Bundestagswahl

08-11-2018

Die sanfte Attacke der Annegret Kramp-Karrenbauer

Nach Friedrich Merz und Jens Spahn erklärt Annegret Kramp-Karrenbauer, wofür sie im Kampf um den CDU-Vorsitz steht. Ein Bericht von ihrer Kandidatenvorstellung.

Was hinter dem Unternehmen steckt, in dem Friedrich Merz Aufsichtsrat ist

Das US-Unternehmen Blackrock verwaltet Vermögen in Höhe von 6,4 Billionen US-Dollar. Ein Strippenzieher, wie der CDU-Mann es ist, würde der Firma fehlen.
Wahlen & Macht 01-11-2018

„Europa muss mit einer Stimme sprechen“

Die Grünen sind die großen Gewinner der Wahlen in Bayern und Hessen. Parteichefin Annalena Baerbock im Interview über Europa, den Hambacher Forst und die neugewonnene Stärke ihrer Partei.
31-10-2018

Ein CDU-Chef für die Wirtschaft

Er hat nicht lange gezögert, er fühlt sich berufen: Der von der Kanzlerin einst geschasste Ex-Fraktionschef Friedrich Merz will Parteivorsitzender werden. 
29-10-2018

Kanzlerdämmerung nach der Hessen-Wahl

Bundeskanzlerin Angela Merkel will im Dezember nicht mehr für CDU-Vorsitz und nach der laufenden Legislaturperiode auch nicht mehr für die Kanzlerschaft kandidieren.
Innenpolitik 28-09-2018

„In der EU erwartet man keine Impulse mehr von der Bundesregierung“

Der Flüchtlingsstreit zwischen CDU und CSU beschäftigte im Juni den EU-Gipfel. Auch der Fall Maaßen wird im Ausland besorgt verfolgt. Welche Botschaft sendet Deutschland damit an seine Nachbarn?
27-09-2018

Merkel will Vertrauensfrage nicht stellen

Nach der überraschenden Niederlage ihres Vertrauten Volker Kauder bei der Wahl zum Fraktionschef der CDU/CSU weist Bundeskanzlerin Angela Merkel Forderungen zurück,, die Vertrauensfrage zu stellen.
Innenpolitik 26-09-2018

Wenn Macht schwindet

Dass die Kanzlerin aufgrund der Abwahl ihres Kandidaten an der Fraktionsspitze aus dem Amt scheidet: Das entspräche nicht ihrem Charakter. Ein Kommentar.
Plakat der Alternative für Deutschland AfD
21-09-2018

Umfrage: AfD erstmals zweitstärkste Kraft

Die jüngsten Querelen innerhalb der Großen Koalition haben den Regierungsparteien in der Wählergunst geschadet und die AfD deutlich nach vorn gebracht.
Innenpolitik 14-09-2018

„Aufstehen“: Wir wollen kein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland

"Aufstehen" will enttäuschte Wähler zurück an die Urnen und das soziale Programm zurück auf die Agenda bringen. Folgen sie damit "En Marche"? Und: wie sieht ihre Vision für Europa aus?
Markus Söder
Innenpolitik 22-06-2018

60 Prozent finden, dass die Flüchtlinge zu verkraften sind

Die Deutschen sind beim Thema Flüchtlingspolitik gelassener als die CSU suggeriert. Das zeigen die Umfragen seit dem Höhepunkt der Krise.
EU-Innenpolitik 20-06-2018

SPD: Von Zurückweisungen steht im Koalitionsvertrag kein Wort

Nach der vorläufigen Vertagung des Flüchtlingsstreits in der Union unterstreicht der Koalitionspartner SPD Widerstand gegen Zurückweisungen an der deutschen Grenze.
15-03-2018

Kanzlerin mit dünner Mehrheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel startet ohne den Rückhalt von 35 Abgeordneten der großen Koalition in ihre vierte Amtsperiode.
09-03-2018

GroKo-Regierungsmannschaft steht

Als letzte Partei der erneuten großen Koalition hat die SPD am heutigen Freitag ihre Minister für das neue Bundeskabinett offiziell bekannt gegeben.
02-03-2018

Am Sonntag steht oder fällt die GroKo

Vom SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan wird Deutschland am Sonntag erfahren, ob es Mitte März eine neue Bundesregierung geben wird.
Binnenmarkt 09-02-2018

So tickt der künftige Finanzminister Olaf Scholz

Nüchtern, pragmatisch und sehr, sehr selbstbewusst: Hamburgs Noch-Bürgermeister dürfte im Berliner Finanzministerium eine prägende Figur der großen Koalition werden.
09-02-2018

Halber Abtritt, schlechter Abtritt

Als Kanzlerkandidat gescheitert, als SPD-Chef zurückgetreten. Woher rührt die Gewissheit, dass Martin Schulz ein guter Außenminister wird? Ein Kommentar.
08-02-2018

„Im Koalitionsvertrag steckt mehr Juncker als Macron“

Gestern präsentierten Union und SPD den Entwurf ihres Koalitionsvertrages. Einen "Aufbruch für Europa" wollen sie angehen. EURACTIV sprach mit Matthias Kullas.
08-02-2018

Dieser Vertrag ist ein Dokument des Misstrauens

Union und SPD legen ihre Politik bis ins letzte Detail fest. Schulz gibt seinen Parteivorsitz an Nahles ab. Ob das der SPD-Basis reicht? Ein Kommentar.
01-02-2018

GroKo rückt Europa in den Mittelpunkt

Laut SPD-Chef Martin Schulz will die neue GroKo Europa in den Mittelpunkt rücken. Gemeinsam mit Frankreich soll ein neuer Aufbruch beginnen.
26-01-2018

Europapolitik ist bei der SPD Chefsache

Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union hat die SPD 17 inhaltliche Arbeitsgruppen gebildet. Jene zu Europa führt der Parteichef persönlich an.
12-01-2018

Kryptische Formulierungen und mehr Geld für Brüssel

Eine künftige Bundesregierung würde höhere EU-Beiträge zahlen und in der Europolitik deutet sich jedoch ein Umdenken an. Einen großen Wurf in Sachen Europa haben Union und SPD mit ihrem Sondierungspapier dennoch nicht gelandet.
12-01-2018

Union und SPD für große Euro-Reform

Union und SPD haben sich in ihren Sondierungsgesprächen auf umfassende Reformen in der EU und der Euro-Zone geeinigt.
19-12-2017

Politik im Wunschzettel-Modus

Auf Weihnachten folgt die Zeit der guten Vorsätze für das neue Jahr? Hoffentlich. Eine große Koalition bräuchte dringend mehr Realitätssinn. Ein Kommentar.