‚Beeindruckendes‘ Energiekartell in Deutschland aufgedeckt [DE]

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Laut dem Spiegel habe das Bundeskartellamt umfangreiche Beweise für Preisabsprachen und wettbewerbswidriges Verhalten von Deutschlands vier größten Strom- und Gasversorgern zusammengetragen. 

Laut dem Spiegel hätten die Geschäftsführer der vier größten Energieversorger Deutschlands E.ON, RWE, Vattenfall (Schweden) and EnBW (teilweise in Besitz von Frankreichs EDF) in einer Reihe von geheimen Treffen zwischen 2003 und 2006 geheime Informationen über ihre Unternehmen ausgetauscht und gemeinsame Strategien für eine Vielzahl von Märkten diskutiert.

Das deutsche Magazin hat am 3. November 2007 berichtet, dass das Bundeskartellamt bereits im November 2006 einen dreißigseitigen Bericht verfasst habe, der weitreichende Anschuldigen kartellähnlichen Verhaltens enthalte. Dem Bericht liegen tausende Beweisstücke zugrunde, die während Razzien der Generaldirektion der Kommission für Wettbewerb gefunden wurden.

Laut des Berichts habe besonders E.ON sich stark darum bemüht, die Preise im Energiesektor zu beeinflussen, u.a. durch eine vorzeitige Stilllegung von Kraftwerken.

Das Bundeskartellamt sagte, dass man während der Untersuchung ‚beeindruckende’ Beweise für kartellähnliches Verhalten gefunden habe.

Es bleibt unklar, ob der Nachweis von kartellähnlichem Verhalten Deutschlands Ablehnung der vorgeschlagenen, neuen Regelungen zur Liberalisierung der Energiemärkte der EU ändern werde. Die Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein und Hessen, Dietrich Austermann und Alois Rhiel, beide Christdemokraten, haben bereits in Folge des Spiegel-Berichts ihre Forderungen nach einer Entflechtung der Energieriesen verstärkt.

Am 21. Oktober 2007, nur eine Woche vor dem Bekanntwerden des Kartells, habe, laut Reuters, der deutsche Wirtschaftsminister, Michael Glos, Zweifel über die jüngsten und scheinbar abgesprochenen Erhöhungen der Strom- und Gaspreise von E.ON und RWE geäußert.

Glos stellte besonders in Frage, wie die Preiserhöhungen angesichts der beträchtlichen Abhängigkeit von preiswerter Braunkohle und der Tatsache, dass Atomkraftwerke für die Stromherstellung fast vollkommen verworfen seien, gerechtfertigt werden könnten.

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