Rumänien wird erstmals europäische Wahlen abhalten [DE]

ep_plenary.jpg

Zum ersten Mal seit dem EU-Beitritt 2007, werden die Rumänen am Sonntag (25. November 2007) für ihre Europaabgeordneten stimmen. Es wird jedoch erwartet, dass die Wahlbeteiligung niedrig ist, da das Land sich auf interne politische Angelegenheiten konzentriert. Ein Referendum zur Reform des rumänischen Wahlsystems wird am selben Tag abgehalten.

Dies sei ein wichtiger und historischer Moment für die rumänischen Bürger, sagte EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering vor der Abstimmung. Die europäischen Wahlen seien ein weiterer wichtiger Schritt in Rumäniens Umgestaltung und Integration in die EU.

Analysten sagen jedoch, dass die Rumänen wenig Interesse an den Wahlen zeigen würden; zurückhaltende Kampagnen hätten nur wenig Medienaufmerksamkeit auf sich gezogen. Sie erwarten daher, dass die Wahlbeteiligung sehr gering sein werde, wenn die Wähler diesen Sonntag an die Wahlurnen gingen. Am selben Tag werden die Rumänen in einem Referendum über eine Veränderung des Wahlsystems abstimmen.

Seit dem 1. Januar 2007 hatte Rumänien 35 Vertreter im Europaparlament, die vom rumänischen Parlament ‚vorübergehend’ aufgestellt worden waren. Manche hatten bereits vor dem Beitritt Rumäniens seit 2005 als ‚Beobachter’ im Europäischen Parlament fungiert.

Der EU-Beitrittsvertrag von Rumänien und Bulgarien schreibt vor, dass die neuen Mitgliedstaaten vor Ende 2007 ihre Vertreter wählen sollten. Bulgarien hat bereits im Mai für seine 18 Europaabgeordneten gestimmt. Im Allgemeinen beträgt die Amtszeit der Europaabgeordneten fünf Jahre, doch die neu gewählten Vertreter werden nur zwei Jahre im Amt sein, genau gesagt, bis zu den nächsten Wahlen des Europaparlaments im Juni 2009.

Die Wahlen waren eigentlich für Mai 2007 geplant gewesen, mussten jedoch aufgrund eines internen politischen Streits aufgeschoben werden (siehe EURACTIV vom 13. März 2007). Seit seinem EU-Beitritt in diesem Jahr war Rumänien mit politischen Machtkämpfen konfrontiert, ausgelöst durch die Rivalität zwischen Premierminister Calin Popescu und Präsident Traian Basescu. 

Der Fortschrittsbericht der Kommission vom Juni (siehe EURACTIV vom 27. Juni 2007) betonte wenig Fortschritt in den Bereichen Korruption, Justizreform und dem Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Die Kommission wird im Januar 2008 einen neuen Zwischenbericht vorlegen, dem im Juli ein vollständiger Jahresbericht folgen wird.

Abonnieren Sie unsere Newsletter

Abonnieren