Der deutsche Vize-Kanzler und Bundesminister für Arbeit, Franz Müntefering, der die Sozialdemokraten in Angela Merkels Regierungskoalition geführt hatte, hat sein Amt aus familiären Gründen niedergelegt.
Gestern kündigte Müntefering seinen Rücktritt zum 19. November 2007 an. Olaf Scholz, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion wird ihn als Minister für Arbeit beerben, während Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Amt des Vize-Kanzlers übernehmen wird.
Der 67-jährige Müntefering gab das Krebsleiden seiner Frau als einzigen Grund für seine Entscheidung an. Es gab jedoch Spekulationen, dass der Rücktritt von seinem hohen politischen Amt mit einer Reihe von Rückschlägen in Verbindung stehe, die die SPD in der letzten Zeit in der Großen Koalition hinnehmen musste. In der Nacht vor der Bekanntgabe hatte die CDU den Mindestlohn für Postangestellte verworfen, auf den die SPD gedrängt hatte und den Merkel zuvor versprochen hatte.
Auf Merkels Glaubwürdigkeit angesprochen, antwortete Müntefering: „Jeder kann sich wieder bessern. Niemand wird abgeschrieben.“
Münteferings jüngste Niederlage in einem internen Streit mit dem SPD-Parteivositzenden Kurt Beck über die Zahlung von Arbeitslosengeld könnte weiter zum Überdruss seines politischen Amtes beigetragen haben. Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Münteferings indirekter Nachfolger als SPD-Vorsitzender, hatte sich im Namen der Sozialdemokraten für längere Zahlungen regulärer Arbeitslosenunterstützung und gegen die Zulassung der Deutschen Bahn an der Börse ausgesprochen.
Auf internationaler Ebene hatte Müntefering Berühmtheit erlangt, als er den Begriff ‚Heuschrecken’ auf Hedge-Fonds und Private Equity Firmen, die Unternehmen kaufen und verkaufen ohne die Auswirkungen auf die Beschäftigung zu berücksichtigen, anwandte.
Alle Beteiligten in Merkels Großer Koalition waren sich darüber einig, dass Münteferings Rücktritt schädlich für die Kolaition sei. Merkel sagte: „Es ist schade, dass wir unsere Zusammenarbeit nicht fortsetzen können.“ Sie fügte hinzu, es gebe im Leben aber Wichtigeres als die Politik.