Koalitionsgespräche nach den Wahlen in Kroatien [DE]

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Die regierende konservative Partei und die sozialdemokratische Opposition haben am Montag (26. November 2007) getrennt voneinander Koalitionsgespräche eröffnet. Dies geschah im Anschluss an Parlamentswahlen in Kroatien, die nur knapp die parlamentarische Mehrheit entscheiden werden. Die EU äußerte sich zuversichtlich im Hinblick auf eine schnelle Regierungsbildung und sicherte dem Antrag auf EU-Mitgliedschaft des Landes volle Unterstützung zu.

Nach den Parlamentswahlen vom Sonntag (25. November 2007), versucht die regierende Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) von Premierminister Ivo Sanader sich nun eine weitere Amtszeit zu sichern.

Die Wähler hätten der HDZ ihr Vertrauen entgegengebracht. Man habe Koalitionsgespräche eingeleitet und werde eine neue Regierung bilden, sagte Sanader Reportern am 26. November. 

Seiner HDZ-Partei gelang es, mindestens 61 der 153 Sitze im Parlament zu erlangen, zu denen eventuell noch fünf hinzu kommen werden. Damit liegen sie knapp vor dem großen Rivalen, den Sozialdemokraten (SPD), die laut Wahlkommission 56 Sitze für sich gewinnen konnten. Die HDZ wird versuchen, eine Koalition mit einer kleineren gemäßigten Partei und einer Partei der ethnischen Minderheiten des Landes zu bilden, um eine stabile Mehrheit zu sichern. 

Währenddessen weigert sich die SPD ihre Niederlage einzugestehen und engagiert sich selbst in Koalitionsgesprächen, um eine Mehrheit im Parlament zu bilden. Es ist den kleineren Parteien überlassen zu entscheiden, welcher Block die Führung übernehmen wird, während das Rennen um die parlamentarische Mehrheit beginnt.  

Der wahrscheinliche Königsmacher für die Konservativen, die derzeit in Führung liegen, ist die Konservative Bauernpartei (HSS), die einem schnellen EU-Beitritt kritisch gegenüber steht.

Währenddessen begrüßte Erweiterungskommissar Olli Rehn den ‚breiten Konsens’ über den Beitritt zur EU, den alle wichtigen politischen Akteure miteinander teilten. Er vertraue darauf, dass die zukünftige Regierung sich um eine EU-Mitgliedschaft bemühen und daran arbeiten werde, die notwendigen Kriterien zur Erfüllung der ehrgeizigen Ziele einzuhalten. 

Kroatien hatte im Jahr 2005 Gespräche über eine EU-Mitgliedschaft aufgenommen und hofft der Union 2010 beizutreten. Im nächsten Jahr soll zudem die NATO-Mitgliedschaft unterzeichnet werden.

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