Eintrittswelle vor SPD-Mitgliederentscheid

Das ist ungewohnt für die Sozialdemokraten: Die Parteibasis wächst. [shutterstock]

Die Verhandlungen dauern an und dauern an. Auch am frühen Mittwoch morgen gibt es noch kein abschließendes Ergebnis. Und wenn es dann eins gibt – ist die GroKo immer noch nicht in Sack und Tüten. Dann hat die SPD-Basis das Wort.

Sollten sich CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen, muss nämlich noch ein Mitgliedervotum in der SPD abgehalten werden. Zuletzt traten tausende Menschen in die Partei ein, um daran teilzunehmen. Nach Ablauf der Aufnahmefrist am Dienstagabend teilte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit, dass sich insgesamt 463.723 Genossen an der Abstimmung beteiligen können. Er sprach von 24.339 Neumitgliedern seit Jahresbeginn.

Die Sozialdemokraten sind in der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis doch wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen sollen. Die von den Jusos angeführten „GroKo“-Gegner in der SPD riefen nach dem Sonderparteitag zu Parteieintritten auf, um eine Koalition mit der Union bei der Mitgliederbefragung zu verhindern. Allerdings lässt sich nicht feststellen, wie groß der Anteil der Kritiker einer Neuauflage der großen Koalition unter den Neumitgliedern ist.

In die hessische SPD traten nach Angaben des Landesverbands bis Ende vergangener Woche mehr als 1800 Menschen ein, die bayerischen Sozialdemokraten verzeichneten mehr als 2900 Neuzugänge. Die SPD in Niedersachsen sprach von mehr als 1100 Neuanträgen bis vergangene Woche. Der SPD in Brandenburg traten seit dem Parteitag fast 400 Menschen bei. Sachsen-Anhalt verzeichnete bis vergangene Woche 260 neue Anträge. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hatte bereits Ende Januar mitgeteilt, etwa 3600 Neuzugänge verbuchen zu können.

GroKo rückt Europa in den Mittelpunkt

Laut SPD-Chef Martin Schulz will die neue GroKo Europa in den Mittelpunkt rücken. Gemeinsam mit Frankreich soll ein neuer Aufbruch beginnen.

Wer bis Dienstagabend um 18.00 Uhr in die Mitgliederdatenbank aufgenommen wurde, kann sich an der Abstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag beteiligen. Ein Datum für das Votum steht noch nicht fest. Dem vernehmen nach will sich die SPD drei bis vier Wochen Zeit nehmen, um die Mitgliederbefragung zu organisieren, abzuhalten und das Ergebnis auszuzählen. Geplant sind im Vorfeld des Votums zudem sieben Regionalkonferenzen, auf denen die Parteispitze für das Verhandlungsergebnis werben will.

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