Zweite Regierungsbildung in Schweden gescheitert

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven

Die Positionnen sind festgefahren, meint Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven. [Jonas Eckstroemer/ epa]

In Schweden hat auch sieben Wochen nach der Parlamentswahl keine neue Regierungsbildung stattgefunden. Ein zweiter Versuche ist gescheitert, so Ministerpräsident Löfven.

Er könne derzeit keine Regierung bilden, wenn die unterschiedlichen Positionen der Parteien so wenig miteinander vereinbar seien, sagte der bisherige Ministerpräsident und Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, am Montag. Es habe trotz „festgefahrener Positionen“ jedoch „mehr Verständnis füreinander“ gegeben.

Der Sozialdemokrat hatte sich um eine Zusammenarbeit zwischen dem Mitte-rechts- und dem Mitte-links-Block bemüht. Vor ihm war Mitte Oktober bereits der Chef der konservativen Moderaten Partei, Ulf Kristersson, mit der Regierungsbildung gescheitert.

Parlamentspräsident Andreas Norlén kann insgesamt vier Mal Kandidaten vorschlagen, die eine Regierung bilden sollen. Scheitern sämtliche Versuche sind Neuwahlen nötig.

Bei der Parlamentswahl im September waren die bislang regierenden Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Aber weder ihr rot-grünes Lager noch der konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit. Sowohl das Mitte-rechts-Lager als auch das rot-grüne Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den erstarkten, rechtspopulistischen Schwedendemokraten aus.

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