Vjosa Osmani wird/bleibt Präsidentin des Kosovo

Das Parlament des Kosovo hat die Juraprofessorin und Kandidatin der Regierungspartei, Vjosa Osmani, zur neuen Präsidentin des Landes ernannt. [Valdrin Xhemaj/EPA/EFE]

Das Parlament des Kosovo hat die Juraprofessorin und Kandidatin der Regierungspartei Vetëvendosje, Vjosa Osmani, zur neuen Präsidentin des Landes ernannt.

Osmani hatte das Amt als Interims-Präsidentin des Kosovo bereits im vergangenen November übernommen, nachdem ihr Vorgänger Hashim Thaçi wegen seines bevorstehenden Kriegsverbrecherprozesses in Den Haag zurückgetreten war. Ihr ursprüngliches Mandat endete, als die neue Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti, dem Parteivorsitzenden von Vetëvendosje, nach den Wahlen vom 14. Februar das Amt übernahm.

Am Sonntag stimmte das 120 Sitze umfassende Parlament nun mit 71 Stimmen für die erneute Ernennung von Osmani zur Präsidentin.

Oppositionsparteien und zivilgesellschaftliche Beobachter kritisieren ihre Ernennung allerdings. Sie argumentieren, in einem Land mit einer fragilen Demokratie sei es „nicht wünschenswert“, dass Präsidentin, Ministerpräsident und Parlamentssprecher alle derselben Partei angehören.

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In einer Rede am Wochenende rief Osmani zu Dialog auf – unter anderem mit dem Nachbarland Serbien: Man wolle eine Normalisierung der Beziehungen. Sie sagte allerdings auch, Belgrad müsse sich zuerst entschuldigen und die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen, die während des Kosovo-Krieges in den Jahren 1998-99 begangen wurden, strafrechtlich verfolgen. „Frieden kann nur erreicht werden, wenn wir Reue und eine Entschuldigung von Serbien sehen und wenn wir Gerechtigkeit für diejenigen bekommen, die unter ihren Verbrechen gelitten haben,“ so die Präsidentin.

Bis vergangenen September war Osmani noch eine hochrangige Funktionärin der Partei Demokratische Liga des Kosovo, die sie allerdings verließ, um sich mit Kurti zusammenzuschließen. Sie ist offiziell kein Mitglied dessen Partei Vetëvendosje, hatte bei den Wahlen im Februar aber auf deren Liste kandidiert.

Der ehemalige Präsident Thaçi befindet sich derweil in Den Haag und wartet auf seinen Prozess vor dem Kriegsverbrechergericht. Er hat alle Anschuldigungen gegen ihn zurückgewiesen.

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