Schulz-Nachfolge in Straßburg: Verhofstadt ist im Rennen

EU Europa Nachrichten

2014 kandidierte Guy Verhofstadt um das Amt des Kommissionspräsidenten. [European Parliament/ Flickr]

Guy Verhofstadt ist offiziell mit im Rennen um die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Von seiner Position als leitender Europaabgeordneter in den Brexit-Verhandlungen wird er nun womöglich abrücken. EURACTIV Brüssel berichtet.

Verhofstadt ist Fraktionsvorsitzender der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Brextit-Verhandlungsführer des EU-Parlaments. Jetzt will er Parlamentspräsident werden.

Vor Kurzem deutete er an, dass er als Brexit-Boss zurücktreten werde, sollte er um das Amt des Parlamentspräsidenten kandidieren und gewählt werden. Man könne nicht beide Jobs gleichzeitig erfüllen, so er im Gespräch mit seinen politischen Verbündeten.

Sollte er im Januar Erfolg haben, wird Verhofstadt einigen Einfluss über den Ausgang der Brexit-Verhandlungen beibehalten. Immerhin muss das Parlament die abschließenden Bedingungen des britischen EU-Austritts genehmigen.

Der ehemalige Premierminister Belgiens ist seit dem 6. Januar offiziell im Rennen um das Amt des neuen Präsidenten und derzeit drittbeliebtester Kandidat hinter den beiden Anwärtern der großen Volksparteien: Antonio Tajani von der Europäischen Volkspartei (EVP) und Gianni Pittella von den Sozialisten und Demokraten (S&D).

Der gebürtige Flame, der 2014 als Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten antrat, soll Berichten zufolge versucht haben, die S&D auf seine Seite zu ziehen – ohne Erfolg jedoch. „Die politische Linke muss sich hinter jemandem vereinen, der tatsächlich gewinnen kann, jemandem, der die Kluft zwischen rechts und links überbrücken kann“, argumentierte er.

Pittella im Visir

Aus dem EU-Parlament heißt es, Verhofstadt habe Pittella nicht die Hand ausgestreckt. Stattdessen habe er es auf den italienischen Sozialisten abgesehen, wegen dessen Schlüsselrolle in der großen Koalition aus EVP und S&D. Genau diese Koalition, in der die beiden größten Parlamentsfraktionen eine EU-rechtliche Vereinbarung getroffen haben, kritisierte Pittella kürzlich. Sie sei „vorbei“ und obendrein „schlecht für die Demokratie“.

Verhofstadt versuche nun, Pittella in schlechtem Licht dastehen zu lassen, indem er ihn mit geheimen Hinterzimmer-Deals in Verbindung bringe, munkeln EU-Vertreter.

Wer auch immer letzen Endes das Rennen macht, das Ergebnis wird Auswirkungen auf die anderen EU-Institutionen haben. Sollte Tajani gewinnen, wären alle drei Präsidenten – im Parlament, im Rat und in der Kommission – EVP-Mitglieder. Das könnte Donald Tusks Wiederwahl zum Ratspräsidenten 2017 einen Strich durch die Rechnung machen.

Verhofstadt ist bekannt für seine aufwiegelnden Reden im EU-Parlament. Erst vor Kurzem hatte er behauptet, es gebe eine internationale Verschwörung, die EU zu zerstören. Außerdem drohte er, separate Brexit-Gespräche mit den Briten zu eröffnen, da er das Gefühl habe, Rat und Kommission würden das Parlament bei den Verhandlungen an den Rand drängen. Er warnte den Rat, man sollte lieber zu lassen, dass die Abgeordneten während der Gespräche ungemütlich würden als von außerhalb.

Verhofstadt: Brexit-Einwanderungskontrollen zerstören EU-Binnenmarkt

Großbritannien Zugang zum Binnenmarkt zu ermöglichen und gleichzeitig striktere Einwanderungskontrollen zu gestatten, würde die EU zerstören, warnt Brexit-Verhandlungsführer Guy Verhofstadt. EURACTIV Brüssel berichtet.

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.