Südtirol: Die kleine Welt in der die große Probe hält

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher: Mit wem wird er koalieren? [EPA/JULIEN WARNAND]

Am Sonntag wird sich zeigen, ob sich auch in Südtirol der europäische Trend mit Verlusten für Volksparteien und Gewinnen für Populisten fortsetzt.

14 Listen mit 419 Kandidaten werben um die Stimmen von 424.184 Wahlberechtigten in Südtirol. Zu vergeben sind insgesamt 35 Landtagsmandate in der nördlichsten Provinz Italiens, in der die deutschsprachige Bevölkerung mit 69 Prozent die Mehrheit stellt. Die Zeiten, da die SVP als Sammelpartei der deutschsprachigen Südtiroler locker die absolute Mehrheit schaffte, sind allerdings schon seit fünf Jahren vorbei.

Seit der Verabschiedung des großen, über Jahrzehnte erkämpften Autonomiepakets im Jahre 1992 hat der Zusammenhalt der Bevölkerung nachgelassen. Nebst der SVP haben auch andere deutschsprachige Parteien Zulauf erhalten. So vor allem die Freiheitlichen und die noch nationalistischere Bürgerunion für Südtirol, etwas abgeschwächt die Grünen. Um mit Arno Kompatscher den Landeshauptmann zu stellen, schloss die an sich bürgerliche SVP vor fünf Jahren eine Koalition mit der Mitte Links-Partei „Partito Democratico“. Dies deshalb, weil sie jene italienische Partei war, die dem Autonomiestatus den vollen Respekt zollte.

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SVP von mehreren Seiten bedrängt

Der Umbruch in der italienischen Parteienlandschaft bei den letzten Parlamentswahlen erfasste auch Südtirol. Und hier vor allem die in Rom regierende PD, die im Land an Etsch und Eisack gerade noch auf 8,5 Prozent kam, während das Mitte-Rechts-Lager 16,8 und die Cinque Stelle 13,9 Prozent erzielten. Überraschend gut hielt sich die SVP, die 48,8 Prozent erreichte. Nicht zuletzt, weil auch italienischsprachige Wähler Vertrauen in sie setzten. Geht es nach den Umfragen, dann können Kompatscher und seine Parteifreunde von einem solchen Wahlergebnis diesmal nur träumen.

Zu Wahlkampfbeginn wurde der regierenden Volkspartei ein Verlust von 6,5 Prozent vorausgesagt, was bedeuten würde, dass sie statt 17 nur noch 14 Mandate im Landtag erhielte. Was eine schwierige Regierungsbildung bedeuten könnte. Interessant dabei ist, dass die Freiheitlichen, wiewohl sie besonders auf das Thema der Doppelstaatsbürgerschaft setzten und für Missstimmung zwischen Wien und Rom sorgten, daraus keinen politischen Nutzen ziehen dürften. Auch ihnen werden Stimmenverluste vorausgesagt, wenn auch nur leichte. Gewinner wären demnach die rechtspopulistische Bürgerunion und ein mehr oder weniger Newcomer, nämlich das Team Köllensperger.

Ein Newcomer als Aufsteiger

Bereits vor fünf Jahren war der Unternehmer Paul Köllensperger bei der Landtagswahl angetreten – als Anhängsel von Cinque Stelle. Mit Glück erreichte er damals über ein Restmandat einen Sitz im Haus am Bozener Walthersplatz. Im Juni 2018 kündigte er Beppe Grillo die Gefolgschaft und gründete seine eigene Bewegung, die nun vor allem der schon seit Jahrzehnten regierenden SVP wichtige Stimmen abjagen könnte. Hinzu kommt, dass Kompatscher zwar den Ruf eines seriösen Politikers genießt, aber nicht ganz die Strahlkraft seiner Vorgänger Luis Durnwalder und Silvio Magnago erreichen konnte. Auch eine Folge der Tatsache, dass Südtirol zu der wirtschaftlich florierendsten Region Italiens zählt, aber nicht mehr um seine Rechte wirklich kämpfen muss sondern von seinem Sonderstatus profitiert.

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Lega versus Cinque Stelle

Interessant wird das Abschneiden der Parteien, die um die Stimmen der italienischen Volksgruppe werben, die gerade 26 Prozent der Bevölkerung stellt. Die PD wird wie schon bei den Parlamentswahlen eine saftige Niederlage erleiden. Besonders ins Zeug gelegt haben sich dafür die Cinque Stelle und die Lega, wobei sich sogar Innenminister Matteo Salvini persönlich in den Wahlkampf warf. Man darf gespannt sein, wer von den beiden mehr Zuspruch findet.

So sehr Salvini auf europäischer und zwischenstaatlicher Ebene den Schulterschluss mit der FPÖ pflegt, in Südtirol wird auf keine Freundschaft mit den Freiheitlichen Wert gelegt. Salvini sieht den von der FPÖ so sehr geforderten Doppelpass als einen „feindlichen Akt“. Mit Genugtuung verfolgte er sogar die Rüge des Landeshauptmannes, der davon sprach, dass sich „einzelne aus der zweiten Reihe der FPÖ aufgeführt haben wie Elefanten im Porzellanladen“.

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