Serbiens nächster Präsident wird in einer Stichwahl ermittelt. Amtsinhaber Boris Tadi? tritt am 20. Mai gegen Herausforderer Tomislav Nikoli? an.
In der ersten Wahlrunde am Sonntag, bei der auch das Parlament neu gewählt wurde, erreichte keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit. Laut der Cesid-Nachwahlbefragung stimmten 26,7 Prozent der Wähler für den Demokraten Boris Tadi?. Der Kandidat der Serbischen Fortschrittspartei (SNS), Tomislav Nikoli?, kam demnach mit 25,5 Prozent auf den zweiten Platz. Der Rechtspopulist galt lange als Erbe des früheren serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Jüngst erklärte er, hinter dem anvisierten EU-Beitritt des Landes zu stehen.
Tadi? zeigte sich am Sonntag zuversichtlich, dass er bei der Stichwahl noch mehr Unterstützung bekommen würde. Er wolle umgehend mit dem Wahlkampf beginnen. "Ich beabsichtige zu gewinnen und wir werden gewinnen", so Tadi?. Ähnlich äußerte sich auch Nikoli? am Montag: "Ich glaube, dass die Situation anders ist als vor vier Jahren und ich bin überzeugt, dass ich die Stichwahl gewinnen werde", erklärte er auf einer Pressekonferenz.
Nachwahlbefragungen zufolge lieferten sich die SNS und die Demokratische Partei bei der Parlamentswahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die SNS erreichte demnach 24,7 Prozent der Stimmen, während die Demokraten auf 23,2 Prozent kamen. Damit dürften die Sozialisten, die 16,6 Prozent erzielten, über die Regierungskoalition entscheiden. Experten rechnen damit, das sie sich lieber erneut mit den Demokraten zusammentun wollen. Parteichef Ivaca Dacic machte am Montag deutlich, dass die Sozialisten nicht zum Nulltarif als Partner zu haben seien. "Wer immer mit uns reden will, muss begreifen, dass wir aus der Asche aufgestiegen sind", zeigte sich Dacic selbstbewusst. Der frühere Sprecher von Milosevic hat die Partei reformiert, lehnt aber eine Entschuldigung für dessen Politik in den Balkankriegen der 1990er Jahre ab.
Die endgültigen Ergebnisse der Präsidentschafts- und Parlamentswahl werden am Abend des 10. Mai bekanntgegeben. Zu diesem Datum beginnt zugleich eine 30-tägige Frist für die Gespräche zur Konstituierung eines Parlaments.
EURACTIV/rtr
Links
EURACTIV Brüssel: Former ultranationalists lead in Serbia election (7. Mai 2012)
Dokumente
EU-Kommission: Statement by High Representative Catherine Ashton on the elections in Serbia (5. Mai 2012)
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