SPD-Spitze bestreitet Vermutungen über Kanzlerkandidatur

Kann sich der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Ralf Mützenich, Hoffnungen auf eine Kanzlerkandidatur machen? [Clemens Bilan/ epa]

Die SPD-Spitze hat sich noch auf keinen Kanzler-Kandidaten für die Bundestagswahl festgelegt. Damit dementiert sie vorherige Medienberichte, wonach es Fraktionschef Rolf Mützenich werden könne.

Der Ko-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat bestritten, dass die Parteispitze der Sozialdemokraten sich bereits auf Mützenich als Kanzlerkandidaten festgelegt habe. „Wir werden die Zeit bis zum Herbst nutzen, uns mit den Entscheidungsträgern und potenziellen Kandidaten zu unterhalten. Danach machen wir einen Vorschlag“, sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Das Magazin „Cicero“ hatte berichtet, Walter-Borjans und Ko-Parteichefin Saskia Esken seien dafür, dass Mützenich zum Kanzlerkandidat nominiert werde. Walter-Borjans sagte dazu in dem Zeitungsinterview, wer jetzt schon Mutmaßungen darüber stelle, welche Präferenzen es in der SPD-Führung in der Frage der Kanzlerkandidatur gebe, „der hat mit niemandem von uns gesprochen“. Die Parteispitze habe sich „intern auf niemanden festgelegt“.

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Die Corona-Pandemie bringt besonders der Union neue Prozentpunkte ein. Angela Merkel, Markus Söder und Jens Spahn können mit ihrem derzeitigen Führungsstil überzeugen. Derweil verliert COVID-19 langsam an politischer Priorität.

Mützenich hatte selber am Dienstag gesagt, die Frage der Kanzlerkandidatur stehe „überhaupt nicht auf der Tagesordnung“. Er verwies auf das in der vergangenen Woche im Parteipräsidium verabredete Verfahren, wonach es „im Spätsommer, im beginnenden Herbst“ Klarheit über das weitere Vorgehen in dieser Frage geben solle.

Mützenich gilt ebenso wie Esken und Walter-Borjans als Vertreter des linken Parteiflügels. Als möglicher SPD-Kanzlerkandidat genannt wird auch immer wieder Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er war allerdings mit seiner Duo-Partnerin Klara Geywitz im vergangenen Herbst Esken und Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz unterlegen. In Teilen der SPD gibt es gegen Scholz erhebliche Vorbehalte.

Die Bundestagswahl soll im Herbst 2021 stattfinden. Derzeit liegt die SPD in Meinungsumfragen zwischen 15 und 16 Prozent – weit hinter der Union und meist auch hinter den Grünen. Dennoch wollen die meisten Sozialdemokraten auf die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten nicht verzichten.

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