Slowakischer Premier tritt nach wochenlangem Koalitionsstreit zurück

Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovič (hier bei einem Besuch in Brüssel im Oktober 2020) ist am Dienstag zurückgetreten. [EPA-EFE/JOHANNA GERON]

Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovič von der konservativen Partei OĽaNO ist am Dienstag zurückgetreten. Zuvor hatte es wochenlange Streitigkeiten innerhalb des Regierungsbündnisses gegeben. Diese waren durch den umstrittenen Einkauf des russischen Impfstoffs Sputnik V ausgelöst worden.

Es sei erst ein Jahr her, dass er die Regierungsführung übernommen hatte, „aber ich fühle mich, als wären es zehn gewesen. Es war das schwierigste Jahr für die Slowakei seit dem Zweiten Weltkrieg,“ sagte Matovič, nachdem er seinen Rücktritt gegenüber Präsidentin Zuzana Čaputová offiziell bekannt gegeben hatte.

Matovič dankte „Gott und meiner Familie“ und bat „um Vergebung für alle Fehler, die ich im letzten Jahr gemacht habe.“

Der gestrige Rücktritt erfolgte neun Tage nach dem einjährigen Bestehen seiner Regierung.

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Nach der Rücktrittsankündigung beauftragte Čaputová Matovičs Parteifreund, Finanzminister Eduard Heger, mit der Bildung eines neuen Kabinetts.

Es wird erwartet, dass der neue Regierungschef noch vor Ostern die neuen Ministerinnen und Minister ernennt. Die meisten Mitglieder Matovičs Regierung werden dabei wohl auch Teil Hegers neuen Regierungsteams sein. Auch Matovič selbst bleibt aktiv: Er soll als Finanzminister weiter machen.

Heger war nach seinem Eintritt in die Politik als „christlicher Aktivist“ im Jahr 2016 schnell zu einem der engsten Verbündeten von Matovič in der konservativen Protestpartei geworden. Im Vergleich zu Matovič gilt er jedoch als Pragmatiker, der eher auf Konsens setzt und Konflikte zu vermeiden weiß.

Die jüngste Koalitionskrise, die zum Rücktritt Matovičs führte, hatte Anfang März begonnen, nachdem der Premier dem Kauf von zwei Millionen Sputnik-V-Dosen aus Russland ohne vorherige Absprache mit dem Rest der Koalition zugestimmt hatte.

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