Schulz: Verbannt geglaubte Dämonen kehren zurück

Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, befürchtet, dass rechtsextreme Denkweisen die EU gefährden. Foto: dpa

„Das Scheitern der EU ist ein realistisches Szenario“, sagte der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz. Doch was wäre die Alternative? Die Dämonen des 20. Jahrhunderts würden zurückkehren. Schon heute seien Vorurteile, Feindbilder und die Hetze gegen Minderheiten wieder auf dem Vormarsch, so Schulz.

Martin Schulz (SPD), Präsident des EU-Parlaments, hielt am Montag, 19. März, in Berlin die Auftaktrede der SPD-Veranstaltungsreihe "Reden zu Deutschland und Europa".

"Die Menschen zweifeln an den Fähigkeiten der Demokratie. Damit steht unser gesamtes Gesellschaftssystem auf dem Spiel. Die EU wird immer weniger als Lösung, sondern als Problem gesehen", sagte Schulz in seiner Rede "Europas Wege aus der Krise".

Dämonen des 20. Jahrhunderts

Durch diese Vertrauenskrise und die wachsenden Renationalisierungsbestrebungen einzelner Staaten sei ein Scheitern der Union ein realistisches Szenario. "Die EU ist nicht in Stein gemeißelt, die EU kann auch scheitern", sagte Schulz. Dies werde momentan vor allem am Wiederaufleben alter Feindbilder, Sündenbocktheorien und Ausgrenzung von Minderheiten deutlich.

"Die größte Gefahr droht, weil manch abstruse These bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist." So empörte sich Schulz über die Abbildungen deutscher Regierungsmitglieder in Nazi-Uniformen in griechischen Zeitungen oder, dass deutsche Politiker und Medien von "faulen Südländern" sprechen. Niemals hätte er sich vorstellen können, dass die Dämonen des 20. Jahrhunderts wiederkehren.

"In vielen Mitgliedsstaaten sind wieder rechtsextreme Parteien auf dem Vormarsch: Geert Wilders Freiheitspartei in den Niederlanden. Jobbik in Ungarn. Die Front National in Frankreich. Und wir lassen sie gewähren". Auch Sarkozys Wahlkampfthema zum Schengener Abkommen bezeichnete Schulz als Rechtspopulismus und fatales Signal.

Durch die Strukturen und Institutionen der EU seien die Dämonen des 20. Jahrhunderts für lange Zeit gebannt, aber nicht abgeschafft gewesen. Wenn die Institutionen der EU jetzt scheiterten, dann kämen die Dämonen zurück. "Wir alle müssen einschreiten gegen die Rückkehr von Denkweisen, die immer nur Unglück über die Völker Europas gebracht haben". Wege aus der Krise seien daher stärkere Institutionen und eine transparentere Politik.

Julia Backes

Links

SPD: Martin Schulz: Rede "Europas Wege aus der Krise" (19. März 2012)

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