Schulz: „Sozialdemokratie gefährdet wie nie“

Martin Schulz: "Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil".

Martin Schulz hat eine harte politische Gangart gegen Rechtspopulisten gefordert. Die Union und die AfD können laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst zulegen.

Der scheidende Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat mehr Mut in der Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten und EU-Gegnern gefordert. „Wir beobachten, dass die Zerstörer Zulauf haben“, sagte der SPD-Politiker der Süddeutschen Zeitung. Dies erfordere eine Antwort. Den Parolen der Populisten und Rechtsextremen komme man nicht bei „durch fein ziselierte Argumente. Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil“.

Die Sozialdemokratie sieht Schulz „gefährdet und herausgefordert wie nie“. Gerechtigkeit und Demokratie würden infrage gestellt, die Grundpfeiler der sozialdemokratischen Bewegung angegriffen: „Die Gerechtigkeit durch die ökonomische Entwicklung und die Demokratie durch die Kollateralschäden, die sich aus diesen Ungleichgewichten ergeben.“

Union und AfD legen zu

Martin Schulz hat das EU-Parlament insgesamt fünf Jahre geführt. Im November hatte er seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. In einer aktuellen Umfrage von Infratest Dimap für die ARD verlieren sowohl die SPD (20 Prozent) als auch die Grünen (neun Prozent) zwei Prozentpunkte. Die Union und die AfD legen hingegen in der Wählergunst zu. Beide Parteien verbesserten sich bei der Sonntagsfrage um zwei Prozentpunkte – CDU/CSU auf 37 Prozent, die AfD auf 15 Prozent. Die anderen größeren Parteien wie Linke (neun Prozent) und FDP (fünf Prozent) blieben unverändert. Befragt wurden etwa 1.500 Personen vom 02. bis zum 03. Januar.

 

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