Rückschlag für Salvini bei italienischen Regionalwahlen

Lega-Chef Matteo Salvini musste eine schwere Niederlage einstecken. [MAURIZIO BRAMBATTI/EPA]

Schwerer Rückschlag für den früheren italienischen Innenminister Matteo Salvini: Bei Wahlen in der Region Emilia-Romagna hat seine rechtsradikale Lega am Sonntag eine Niederlage erlitten.

Die in der norditalienischen Region schon bislang regierenden Sozialdemokraten gewannen. Die Regionalwahlen galten als wichtiger Test für die Regierung aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung in Rom.

Laut den Hochrechnungen erzielte der sozialdemokratische Regionalpräsident der Emilia-Romagna, Stefano Bonaccini, rund 50 Prozent. Seine Herausforderin Lucia Borgonzoni von der Lega landete bei 43 Prozent. 3,5 Millionen Bürger waren zur Stimmabgabe aufgerufen gewesen.

Die reiche Region im Nordosten Italiens ist seit sieben Jahrzehnten eine Hochburg der Linken. Salvini hatte gehofft, mit einem Sieg in der Emilia-Romagna den Kollaps der Regierung in Rom und Neuwahlen herbeiführen zu können. Die Umfragen hatten ein enges Rennen zwischen der PD und der Lega vorhergesagt.

Soros beschuldigt Facebook der Verschwörung zur Wiederwahl von Trump

In seiner Rede in Davos beschuldigte George Soros Facebook, für die Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump zu arbeiten. Zudem bezeichnete er Matteo Salvini als einen „Möchtegern-Diktator“, der eine der größten Bedrohungen für europäische Demokratien sei.

Die Sozialdemokraten profitierten dann aber offenbar von der hohen Wahlbeteiligung. Sie lag bei 67 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie 2014, als nur 37 Prozent der Wahlberechtigen zu den Urnen gegangen waren. Die hohe Wahlbeteiligung wurde offenbar durch die sogenannte Sardinen-Bewegung befördert. Diese hatte vor einer Woche in der Regionalhauptstadt Bologna eine Kundgebung mit zehntausenden Teilnehmern organisiert, um vor einem Lega-Wahlsieg zu warnen.

Salvini hatte gehofft, den Erfolg in der zentralitalienischen Region Umbrien wiederholen zu können, wo die Lega im Oktober die 50-jährige Herrschaft der Linken beendet hatte. Im Wahlkampf in der Emilia-Romagna engagierte sich der Ex-Innenminister massiv mit täglichen Kundgebungen und permanenten Botschaften in den Online-Netzwerken. Er stellte dabei die Lega-Kandidatin Borgonzoni völlig in den Schatten.

Gewählt wurde am Sonntag auch in der süditalienischen Region Kalabrien. Dort setzte sich die Kandidatin der Mitte-Rechts-Partei Forza Italia, Jole Santelli, durch. Forza Italia ist die Partei des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

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