Regierungsbildung endgültig gescheitert: Neuwahlen in Bulgarien

Offiziell wird BSP-Chefin Kornelia Ninowa (hier bei ihrer Stimmabgabe am 4. April) das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch an Präsident Rumen Radew zurückgeben. [Circlephoto / Shutterstock]

Die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) wird das Mandat für die Bildung einer Regierung zurückgeben, teilte die Parteizentrale am Samstag mit. Es war der dritte – und letzte – Versuch, nach den Parlamentswahlen vom 4. April eine Regierung zu bilden.

Offiziell wird BSP-Chefin Kornelia Ninowa das Mandat zur Regierungsbildung am Mittwoch an Präsident Rumen Radew zurückgeben. Als nächsten Schritt wird der Präsident dann eine geschäftsführende Interimsregierung ernennen, das Parlament offiziell auflösen und einen Termin für Neuwahlen festlegen. Laut Insidern wird die geschäftsführende Regierung wohl am 11. Mai ernannt; die Neuwahlen dürften am 11. Juli stattfinden.

Der stellvertretende BSP-Vorsitzende Kristian Wigenin kommentierte, durch die Rückgabe des Mandats wolle seine Partei auch die Spekulationen entkräften, dass sie bereit sei, ein Kabinett vorzuschlagen, das von der GERB-Partei des Ex-Premiers Bojko Borissow und der mehrheitlich ethnisch-türkischen Bewegung der Rechte und Freiheiten (DPS) unterstützt wird.

Seiner Einschätzung nach habe die BSP keine Chance auf Erfolg, wenn sie eine solche Minderheitsregierung aufbaut.

Die größte „verlorene Chance“ sei aber die Weigerung der zweitstärksten Kraft im Parlament, Slawi Trifonows „Es gibt ein solches Volk“, ein Kabinett zu bilden. Eine derartige Regierung hätte mit der Unterstützung der Sozialisten funktionieren können, erinnerte Wigenin – was Trifonow jedoch um jeden Preis vermeiden wollte.

In den jüngsten Umfragen liegen Trifonows Partei und Borissows GERB Kopf an Kopf.

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