Rechts-Links-Regierung in Italien möglich?

Pier Carlo Padoan

Italiens Finanzminister Pier Carlo Padoan [Lisbon Council/Flickr]

Angesichts des Kopf-an-Kopf-Rennens im Vorfeld der italienischen Parlamentswahl hat Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan eine Koalition zwischen den großen rechten und linken Parteien des Landes nicht ausgeschlossen.

Er rechne nicht damit, dass eine der drei wichtigsten Parteien – die linke Demokratische Partei (PD), die rechte Forza Italia (FI) und die 5-Sterne-Bewegung – nach der Wahl am 4. März in der Lage sein würden, allein zu regieren, sagte Padoan der Zeitung “Corriere della Sera” vom Sonntag.

Pattsituation im italienischen Parlament erwartet

Für die Zeit nach der Parlamentswahl am 4. März 2018 werden ein „hängendes Parlament“, Instabilität und mögliche Marktturbulenzen in der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone erwartet.

Auf die Frage, ob die Demokratische Partei und die Forza Italia zusammen eine Regierung bilden könnten, sagte Padoan: “In einem Umfeld hoher Ungewissheit kann nichts ausgeschlossen werden.” Und eine solche Ungewissheit werde bereits wahrgenommen. An den Finanzmärkten mache sich Nervosität breit. Dies sei deutlich geworden, als mit der Auflösung des Parlaments sich die Rendite-Spanne zwischen den zehnjährigen Anleihen Deutschlands und Italiens vergrößert habe.

Die Parteien des gesamten politischen Spektrums versprechen eine Änderung oder Abschaffung der EU-Haushaltsregeln, Steuersenkungen und mehr Wirtschaftsförderung. Die PD des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi und die von dem 81-jährigen Silvio Berlusconi angeführte FI vertreten dabei die moderatesten Positionen.

Hintergrund

Nachdem die von der Regierung Renzi geplante Reform des Senats bei einer Volksabstimmung abgelehnt wurde und das im Mai 2015 geänderte Wahlrecht zur Abgeordnetenkammer vom Verfassungsgericht zum Teil für ungültig erklärt wurden, musste ein neues Wahlrecht gefunden werden.

Im Herbst 2017 einigten sich PD, FI, LN und ALA auf eine neues Wahlrecht.

Zeitstrahl

Die Parlamentswahl in Italien 2018 findet am 4. März 2018 statt.

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