Programm zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags

18-01-2013 (aktualisiert: 07-03-2014 )

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsient François Hollande sind im europapolitischen Tagesgeschäft selten einer Meinung. Zur Feier des 50. Jahrestages des Élysée-Vertrags werden sie gemeinsam an die Errungenschaft der deutsch-französis

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Das französische Kabinett sowie die Mehrheit der Abgeordneten der Assemblée Nationale werden Anfang nächster Woche nach Berlin reisen. Anlässlich des 50. Jahrestags des Élysée-Vertrags gibt es viele Aktivitäten und Feierlichkeiten – eine Übersicht.

Mit einem Deutsch-Französischen Jahr und zahlreichen Veranstaltungen feiern Frankreich und Deutschland in diesem Jahr den 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags.

Der Vertrag verpflichtet beide Länder unter anderem zu regelmäßigen Konsultationen in allen wesentlichen Fragen der Sicherheits-, Außen-, Jugend-und Kulturpolitik. So war das Abkommen die Grundlage unter anderem zur Gründung des gemeinsamen Fernsehsenders ARTE, des Deutsch-Französischen Jugendwerks oder der Deutsch-Französischen Hochschule. Darüber hinaus sind zahlreiche Partnerschaften auf kommunaler und regionaler Ebene entstanden.

Am 22. Januar, genau 50 Jahre nach der Unterzeichnung des Vertrags durch den deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und den französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle 1963 in Paris, halten das deutsche Parlament und die französische Assemblée nationale in Berlin eine gemeinsame Sitzung ab. Beide Parlamente werden dann diese gemeinsame Erklärung verabschieden.

Bundestag und Assemblée

Am Dienstagvormittag (22. Januar) treffen sich die Parlamentspräsidenten Norbert Lammert und Claude Bartolone, die Fraktionsvorsitzenden beider Häuser, die Vorsitzenden der bilateralen Parlamentariergruppen sowie die Vorsitzenden der jeweiligen EU-Ausschüsse zu einer gemeinsamen Sitzung.

Ab 11 Uhr geben die Parlamentspräsidenten eine gemeinsame Pressekonferenz, die live im Parlamentsfernsehen und im Internet verfolgt werden kann. Währenddessen treffen die Abgeordneten beider Parlamente im Parlamentsviertel in Berlin ein. Die Sitzung der beiden Parlamente im Plenarsaal des Deutschen Bundestages werden die Parlamentspräsidenten ab 14.15 Uhr gemeinsam leiten. Der französische Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel werden ab 14.30 Uhr Regierungserklärungen abgeben.

Danach beginnt eine einstündige Aussprache der Parlamentarier. Die Verabschiedung der gemeinsamen Erklärung beider Parlamente ist gegen 16 Uhr vorgesehen. Abgeschlossen werden die Feierlichkeiten mit den Nationalhymnen.

Präsident und Präsident

Bundespräsident Joachim Gauck wird an der gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Nationalversammlung teilnehmen. Zuvor, um 10.40 wird Gauck den französischen Präsidenten an seinem Amtssitz im Schloss Bellvue mit militärischen Ehren begrüßen.

Bundesrat und Senat

Anlässlich des Jubiläums hat Bundesratspräsident Winfried Kretschmann den Präsidenten und Mitglieder des französischen Senats zu einer Sondersitzung des Bundesrates (ab 11.30 Uhr) eingeladen. Nach der Eröffnung des Festaktes durch Bundesratspräsident Kretschmann hält der Präsident des französischen Senats, Jean-Pierre Bel, eine Ansprache. Festredner ist der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz.

Deutsch-französischer Ministerrat

Parallel zu den Veranstaltungen in Bundesrat und Bundestag findet von 11.50 Uhr bis 14 Uhr im Bundeskanzleramt der deutsch-französische Ministerrat mit anschließender Pressebegegnung statt.

Diskussion vorab

Das offizielle Programm zu den Feierlichkeiten beginnt bereits am Montag, 21. Januar, mit dem Zusammentreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande. Beide werden mit etwa 200 deutschen und französischen Studenten, Auszubildenden und jungen Berufstätigen zusammentreffen und diskutieren. Die Veranstaltung wird von ARTE live übertragen.

Frankreich, Deutschland und Sie?

Wenige Tage vor dem Festakt hat ARTE die nachfolgende Sondersendung ausgestrahlt, die das aktuelle Bild vom Zusammenleben der Bewohner beider Länder beleuchtet.

"Politische Erfolgsgeschichte ohne historisches Vorbild"

Matthias Groote (SPD), Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa-Union im Europäischen Parlament und Manuel Sarrazin (Grüne), Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa-Union im Bundestag erklärten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages: "Aus Feinden wurden verlässliche Freunde und Partner. Auf drei schwere Kriege mit hunderttausenden von Toten innerhalb weniger Jahrzehnte folgte ein dauerhafter Frieden, der stabil ist wie nie zuvor. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag ist eine politische Erfolgsgeschichte ohne vergleichbares historisches Vorbild. Der Vertrag, der am 22. Januar 1963 im Élysée-Palast in Paris von Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer unterzeichnet wurde, leitete eine Ära der Stabilität, des Wachstums und des gegenseitigen Vertrauens ein. Er legte die Grundlage für eine wunderbare Freundschaft, die auch gelegentlichen Gegenwind aushält. Deutschland und Frankreich bilden eine europäische Achse, die sich seit einigen Jahren auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten bewährt. Beide Staaten bilden eine starke europäische Klammer."

mka