Neuer Anlauf für Wahl von Regierungschef in Armenien

Oppositionelle Großproteste in Armenien. [EPA-EFE/HAYK BAGHDASARYAN]

Nach dem Scheitern der Wahl eines neuen Regierungschefs für Armenien kommt das Parlament in Eriwan am heutigen Dienstag zu einer erneuten Abstimmung zusammen.

Wie bereits eine Woche zuvor tritt Oppositionsführer Nikol Paschinjan in der Sondersitzung als einziger Kandidat an. Die bisher regierende Republikanische Partei hatte ihm am 1. Mai die Zustimmung verweigert. Tags darauf verkündete Paschinjan, er verfüge nun über die Unterstützung aller Fraktionen.

Paschinjan hatte die wochenlangen Proteste angeführt, die im April zum Rücktritt des langjährigen Staatschefs Sersch Sarkissjan vom Amt des Ministerpräsidenten geführt hatten. Nach seiner Niederlage bei der Wahl zum Regierungschef rief er seine Anhänger zu massiven Protesten und einem Generalstreik auf. Die Republikanische Partei lenkte daraufhin ein.

Paschinjan lud seine Anhänger ein, am Dienstag seinen Sieg bei einer Großkundgebung zu feiern. Sollten die Abgeordneten erneut keinen neuen Ministerpräsidenten wählen, wird das Parlament aufgelöst, und Neuwahlen werden angesetzt.

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