Neue Regierung in Spanien vereidigt

Der Spanische König Felipe VI (Mitte), Ministerpräsident Pedro Sanchez (4. von links), und das neue Ministerkabinett der Regierung. [Javier Lizon / epa]

Heute ist das neue spanische Kabinett unter Ministerpräsident Pedro Sánchez offiziell eingeschworen worden. Unter den siebzehn neuen Ministern ist die mehrzahl weiblich und pro-europäisch eingestellt.

Die elf Ministerinnen und sechs Minister leisteten am Donnerstag bei König Felipe VI. ihren Amtseid. Es ist das Kabinett mit dem größten Frauenanteil in der spanischen Geschichte. Die neue sozialistische Regierung unter Ministerpräsident Pedro Sánchez hat aber keine eigene Mehrheit im Parlament, weshalb Neuwahlen noch vor dem Ende der bis 2020 laufenden Legislaturperiode erwartet werden.

Die Zusammensetzung seines Kabinetts bilde das „Beste“ der spanischen Gesellschaft ab, hatte Sánchez am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Regierungsmannschaft gesagt. Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE) setzt dabei nicht nur auf Frauen, sondern auch auf Verfechter eines geeinten Europas: Außenminister ist der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Josep Borrell. Nadia Calviño, bisher Generaldirektorin für den EU-Haushalt in Brüssel, leitet das Wirtschaftsministerium.

Sanchez ist Regierungschef

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy ist vom Parlament in Madrid gestürzt worden. Der Sozialdemokrat Pedro Sanchez übernimmt – bis zu den nächsten Wahlen.

Das Finanzressort leitet mit María Jesús Montero ebenfalls eine Frau. Sie kann auf Erfahrungen als Finanzministerin in der andalusischen Regionalregierung verweisen. Das Verteidigungsministerium geht an Margarita Robles, eine ehemalige Richterin am Obersten Gerichtshof. Mit Pedro Duque hat Spaniens erster Astronaut den Posten des Wissenschaftsministers erhalten.

Sánchez war bereits am Samstag als neuer Regierungschef vereidigt worden, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein von der PSOE initiiertes Misstrauensvotum gestürzt worden war. Die PSOE verfügt allerdings nur über 84 der 350 Parlamentssitze. Die neue Regierung muss sich daher um Unterstützung aus anderen politischen Lagern bemühen. Dafür kommt unter anderem die Linkspartei Podemos in Frage.

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