Lega, PiS und Fidesz erörtern mögliche Zusammenarbeit

Wächst zusammen, was zusammen gehört? Lega-Führer Matteo Salvini (l.) mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán (Archivbild vom 2. Mai 2019). [EPA-EFE/Szilard Koszticsak]

Der Chef der italienischen Partei Lega, Matteo Salvini, wird am Donnerstag in Budapest mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und dessen polnischem Amtskollegen Mateusz Morawiecki zusammentreffen, um über ein „politisches Bündnis auf europäischer Ebene“ zu sprechen. Die ungarische Regierung bestätigte das geplante Treffen gestern in einer Pressemitteilung.

„Die Tagesordnung des Treffens sieht ein mögliches politisches Bündnis auf europäischer Ebene zwischen der Lega, der von Morawiecki geführten Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und Orbàns konservativer Partei Fidesz, die vor kurzem die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament verlassen hat, vor,“ heißt es in der Erklärung.

Salvini bestätigte seinerseits die Reise am Dienstag, so die ungarische Zeitung Magyar Nemzet. Bei dem Treffen werde es darum gehen, Europa nach der Pandemie wieder aufzubauen. Es biete sich nun die Möglichkeit, ein „anderes, echtes“ Europa sowie eine Europäische Union mit „einer neuen Rolle, einer neuen Bedeutung“ zu schaffen. Die EU dürfe „nicht nur ein Supermarkt oder ein Handelszentrum sein“.

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In Budapest wolle das Trio „die Vision einer Zukunft Europas diskutieren, die sich mit Arbeit, Wohlstand, Sicherheit, Identität, Familie, Bildung, Verteidigung, Migration, Außenpolitik, Gesundheitskooperation und dem realen Leben unserer Bürger befasst,“ nahm sich Salvini viel vor. Er fügte hinzu, dass am Ende des Treffens „ein Dokument mit gemeinsamen Zielen und Werten“ präsentieren werden solle.

Der italienische Politiker betonte jedoch auch, dass vorerst „keine gemeinsame Parteiengruppe oder Fraktion gebildet wird“. Außerdem strebe die Lega im Gegensatz zu diversen Gerüchten der vergangenen Monate keine Mitgliedschaft in der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) an. Der ungarische Fidesz war kürzlich aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament und kurz später auch aus der Partei insgesamt ausgetreten.

Salvini erklärte weiter, sein langfristiger Traum wäre es, die EU-Parlamentsfraktionen Identität und Demokratie – der neben seiner Lega beispielsweise auch die deutsche AfD angehört – und EKR (Europäische Konservative und Reformer) zu vereinen.

Dadurch würde eine neue, dann zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament geschaffen. Mit einer solchen starken rechts-konservativen Kraft würde Europa „great again“ und kehre zu seinen „ursprünglichen Werten“ zurück, so der italienische Rechtsradikale.

[Bearbeitet von Tim Steins]

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