Hintergrund: Die Spitzenwahl für das EU-Parlament

Wer wird Martin Schulz' Nachfolger? [Foto: EP]

In dieser Woche stehen wichtige Wahlen im EU-Parlament an. Neben der Suche nach einem Nachfolger für Parlamentspräsidenten Martin Schulz, werden vierzehn neue Vizepräsidenten und fünf sogenannte Quästoren gewählt. Ein Überblick.

Es ist lange her, dass Europa so gespannt auf den Ausgang eines politischen Machtkampfes in Brüssel geschaut hat. Schon im Vorfeld hatten sich die politischen Fraktionen einen intensiven Wahlkampf geliefert und sich über Kandidaten entzweit. Am Dienstag (17.1.) beginnt nun die geheime Abstimmung der EU-Abgeordneten darüber, wer Martin Schulz‘ Nachfolger im Amt des Parlamentspräsidenten wird.

Schwere Wahl – und wie?

Die Fußstapfen, die Martin Schulz (SPD) als Präsident hinterlässt, sind groß. Innerhalb von fünf Jahren wurde er an der Spitze des Parlaments zu dessen Aushängeschild. Keiner seiner Vorgänger verschaffte diesem Gremium so viel Aufmerksamkeit wie er. Schon jetzt wird Schulz mit Lob aus allen Franktionen überhäuft. Er habe während seiner Präsidentschaft eine „hervorragende Arbeit für Europa geleistet“, so der EVP-Chef Manfred Weber (CSU). Mit seiner „Leidenschaftlichkeit und Deutlichkeit“ habe er dazu beigetragen, dass das Europaparlament ins „Bewusstsein der Menschen“ gerückt sei.

Wer folgt auf Martin Schulz?

Seit Monaten wurde über die politische Zukunft von Martin Schulz (SPD) spekuliert – nun hat der EU-Parlamentspräsident das Rätselraten beendet: Nach 22 Jahren in der Europapolitik will der 60-Jährige Karriere in Deutschland machen.

Leicht wird es bei dieser Vorlage also nicht werden. Wie Berechnungen von VoteWatch EU zeigen, wird viel davon abhängen, wie die Fraktionen der EU-Gegner und -Skeptiker abstimmen.
Ergibt sich nach dem ersten Wahlgang keine Mehrheit für einen Kandidaten, können noch bis zu zwei weitere Wahlgänge für dieselben Kandidaten durchgeführt werden. Sollten die Abgeordneten dann noch immer keinem Kanditaten mindestens 50 Prozent pus 1 Stimmen gegeben haben, werden im vierten Wahlgang nur noch die beiden stimmenstärksten des dritten Wahlganges mit einfacher Mehrheit gewählt. Sollte sich auch hier eine Stimmengleichheit ergeben, gilt der Kandidat mit dem höheren Lebensalter als gewählt.

eu-parlament [Grafik: EP-Parlament]

Die Kandidtaten für den Posten des EU-Parlamentspräsidenten

Jedes Mitglied des EU-Parlaments, das von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der EU-Abgeordneten – das sind 38 Abgeordnete – unterstützt wird, kann für das Amt kandidieren. Bisher stehen folgende Kandidaten fest (Vor jedem Wahlgang können sich jedoch weitere Abgeordnete zur Wahl stellen):

 

Quästoren - die Berater des Präsidiums

Im alten römischen Staatswesen waren die Quästoren ursprünglich Untersuchungsrichter (lat. quaerere: suchen, untersuchen) und später mit Finanzaufgaben beauftragt. Im Europäischen Parlament sind sie für finanzpolitische sowie verwaltungstechnische Aufgaben verantwortlich und fungieren als Bindeglied zwischen der Parlamentsverwaltung und den Abgeordneten.

Ende der informellen großen Koalition in Straßburg?

Bei der Wahl eines Nachfolgers für EU-Parlamentschef Martin Schulz ist alles offen. Am Ende könnten Populisten und EU-Gegner den Ausschlag geben. Ein Überblick von EURACTIVs Medienpartner "Der Tagesspiegel".

EVP-Politiker Tajani: "Ich werde ein Präsident sein, der für Werte kämpft"

Europa müsse beim weiteren Schuldenabbau an der sozialen Marktwirtschaft festhalten und sicherstellen, dass niemand von der Globalisierung abgehängt werde, betont Antonio Tajani, EVP-Kandidat für die EU-Parlamentspräsidentschaft, im Interview mit EURACTIV Brüssel.

 

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