Flop für Spanien: Ohne Obama kein EU-USA-Gipfel

Zapatero (2.v.l.) wollte während der spanischen Ratspräsidentschaft Barack Obama in Madrid empfangen. Van Rompuy (l.) und Barroso (r.) wären gern dabei, doch der US-Präsident hat abgesagt. Foto: dpa

Der EU-USA-Gipfel in Madrid sollte die spanische Ratspräsidentschaft küren. Nun wird nach einem neuen Termin gesucht, denn US-Präsident Barack Obama hat im Mai keine Zeit für eine Madrid-Reise. Zugleich herrscht selbst in den EU-Institutionen noch Verwirrung darüber, wer eigentlich für die Gipfel-Organisation zuständig ist.

US-Präsident Barack Obama kippt angesichts der innenpolitischen Herausforderungen den EU-USA-Gipfel im Mai. Der Abteilungsleiter im Außenministerium, Philip Gordon, bestätigte am Montag in Washington, der Präsident habe eine Reise zum Gipfel in Spanien nicht auf seiner Agenda gehabt, bleibe den transatlantischen Beziehungen aber weiter verpflichtet. In der EU wurde diese Aussicht mit Enttäuschung aufgenommen.

Gipfel ohne Staatschef?

"Normalerweise werden Gipfel als solche bezeichnet, weil dort Staats- und Regierungschefs vertreten sind", sagte die Sprecherin der Europäischen Kommission, Pia Ahrenkilde Hansen, Journalisten in Brüssel. Spanien, das derzeit die EU-Präsidentschaft hat, hat den Gipfel für den 24. Mai angesetzt. Er gilt als einer der Höhepunkte der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr.

Das Treffen findet für Obama zu einem ungünstigen Zeitpunkt statt. Er steht unter dem Druck, sich ganz der schlechten Arbeitsmarktlage in seinem Land zu kümmern. Nach einer Reihe von Niederlagen bei Nachwahlen hatte Obama die Schaffung von Jobs zur obersten Priorität erklärt.

Vorrang für Nato-Gipfel

"Wie jeder weiß, ist der Präsident in seinem ersten Jahr öfter in Europa gewesen als möglicherweise irgendein Präsident vor ihm", sagte Gordon. Im vergangenen Jahr hatte Obama sechs Mal Europa besucht – unter anderem zum 60. Geburtstag der NATO im April und zur UN- Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen.

Ausgelöst worden war die Debatte über die Teilnahme des US- Präsidenten an dem Gipfel im Mai durch einen Bericht des "Wall Street Journal". Das Blatt hatte am Montag berichtet, Obama wolle nicht an der jährlichen Konferenz der EU und der USA teilnehmen. Er wolle weniger unterwegs sein: Im ersten Jahr seiner Amtszeit habe er 21 Staaten in Europa bei insgesamt zehn Reisen besucht. Das Blatt verwies auf die innenpolitischen Probleme angesichts des drohenden Scheiterns der Gesundheitsreform. Im Weißen Haus werde erwogen, der EU eine Verschiebung des Gipfeltreffens auf November vorzuschlagen. Dann wird Obama ohnehin in Lissabon zum NATO-Gipfel erwartet.

EU-Mehrfachspitze unter sich

An dem EU-USA-Gipfel sollen nach bisheriger Planung der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der spanische Ratsvorsitzende José Luis Rodríguez Zapatero sowie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teilnehmen.

Nach der Absage von Obama sucht die EU nach einem neuen Termin. "Wir arbeiten mit den USA daran, ein für beide Seiten akzeptables Datum zu finden", sagte heute EU-Kommissionssprecher Michael Mann. "Es ist nicht das erste Mal und wird auch nicht das letzte Mal sein, dass der genaue Zeitpunkt eines Gipfels an den politischen Zeitplan der einen oder anderen Seite angepasst werden muss."

Peinlich ist allerdings, dass Obama offensichtlich gar nicht vorgehabt hat, im Mai nach Spanien zu reisen, und dass weder Spanien noch die EU davon etwas gewusst zu haben schienen. Nur wenige Stunden vor der Absage hatte der spanische EU-Staatssekretär Diego López Garrido zuversichtlich erklärt, Madrid gehe unverändert von einer Teilnahme Obamas aus. Barrosos Sprecherin Pia Ahrenkilde-Hansen versicherte, die EU – die in Washington eine eigene Botschaft mit 80 Beschäftigten unterhält – wisse nichts von Obamas Plänen, sich den EU-Gipfel zu ersparen.

Wer darf ins Rampenlicht?

Die Kommissionssprecherin verwies darauf, die Planung des Gipfels sei Sache Van Rompuys. Die spanische Regierung widersprach. Da der Gipfel in Madrid und nicht in Brüssel stattfinden solle, sei Spanien für die Vorbereitungen zuständig, betonte Diego López Garrido, Staatssekretär für EU-Angelegenheiten.

Der Sprecher des ständigen Ratspräsidenten Van Rompuys bestätigte gegenüber EURACTIV.de, dass Spanien für die Organisation des Gipfels zuständig sei. Er begründete die Aufgabenteilung allerdings anders: Spanien organisiert den EU-USA-Gipfel, da es bereits vor dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags mit den Vorbereitungen des Gipfels begonnen habe.

Ob die Organisation der EU-Gipfel mit Drittstaaten nun generell ins Arbeitsprogramm Van Rompuys fällt, konnte sein Sprecher gegenüber EURACTIV.de weder ausschließen noch bestätigen.

mka mit dpa

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