Fidesz verlässt EVP

Der Fidesz von Ungarns Premier Orbán ist nun komplett aus der EVP ausgetreten. [EPA-EFE/ABIR SULTAN]

Nach dem Austritt aus der EU-Parlamentsfraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) Anfang März hat der Fidesz von Ungarns Ministerpräsident Orbán am Donnerstag nun auch die Partei an sich verlassen.

Das kurze Austrittsschreiben wurde von Familienministerin Katalin Novák auf Social Media veröffentlicht. Die konservative Europapartei reagierte mit einer ebenso kurzen Erklärung, in der es heißt, dass das Schreiben „automatisch die Mitgliedschaft von Fidesz in der EVP beendet“.

„Fidesz hat damit die Christdemokratie verlassen. In Wahrheit haben sie sich aber schon vor vielen Jahren abgewendet,“ kommentierte der EVP-Chef und ehemalige polnische Ministerpräsident Donald Tusk.

Die EVP-Mitgliedschaft des Fidesz war seit dem Frühjahr 2019 auf Eis gelegt, die ungarischen Abgeordneten genossen aber weiterhin die Rechte und Privilegien als Mitglieder der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament. Diese Regelung wurde beibehalten, bis die ungarische Regierungspartei am 3. März ihren Austritt aus der Fraktion ankündigte, nachdem die EVP Änderungsanträge verabschiedet hatte, die es ermöglicht hätten, alle Fidesz-Abgeordneten endgültig auszuschließen. Fidesz kam somit einem Rauswurf zuvor.

Bislang ist unklar, ob beziehungsweise welcher Fraktion sich der Fidesz nun anschließen könnte. In jedem Fall würde sich damit das Kräfteverhältnis im EU-Parlament verschieben. Seitens er erzkonservativen EKR und der rechtsradikalen I&D gab es bereits Anwerbeversuche.

Laut Orbán könnte Fidesz aber auch versuchen, eine neue Fraktion aufzubauen oder fraktionslos bleiben.

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