Er tanzte nur einige Sommer

Der Chef der liberalen NEOS, Matthias Strolz, lrgt seine Ämter nieder. [EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA]

Liberale Parteien haben es in Österreich schwer. Jetzt verlässt der Gründer der NEOS nach fünf Jahren überraschend den politischen Tanzboden.

Fast genau vor einem Jahr, Mitte Mai 2017, trat die langjährige Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, aus persönlichen Gründen abrupt zurück. Mit ihrem überraschenden Abschied stürzte sie die Partei in eine schwere Existenzkrise, die ihr unter anderem die Vertretung im Parlament kostete.

Nun folgt der Gründer und Chef der NEOS, Matthias Strolz, dem „Ruf seines Herzens“ und will sich sukzessive zurückziehen und alle Funktionen niederlegen, auch sein Abgeordnetenmandat. Wie es mit der Partei weitergeht, darüber wird gerätselt. Primär geht es jetzt darum, die Nachfolge schnell zu regeln, um Schaden abzuwehren. Erste Wahl dürfte Beate Meinl-Reisinger sein, die übrigens wie Strolz ihre politische Laufbahn in der ÖVP begann und gewisse Bekanntheit in der Öffentlichkeit genießt.

Strolz, der aufgrund seiner tänzelnden Umtriebigkeit und wie aufgezogen wirkenden Redegeschwindigkeit gerne mit dem Duracell-Zwerg aus der Fernsehwerbung verglichen wird, kehrt der Politik zu einem unverständlich scheinenden Zeitpunkt den Rücken. Hat es doch die von ihm gegründete Bewegung seit 2013 geschafft, in den Nationalrat einzuziehen, in fünf Landtagen vertreten zu sein und steht nun auch noch davor, erstmals einer Landesregierung (in Salzburg) anzugehören. Auf die Frage, ob er ähnlich wie Glawischnig, die als Glücksspielkritikerin von einem Glückspielkonzern beruflich „aufgefangen“ wurde, ein Angebot erhalten habe, das man nicht ausschlagen kann, gibt es vorerst keine Antwort. Fakt ist, dass mit seinem Abschied die Opposition einen wortgewaltigen und treffsicheren Politiker verliert.

Regierung ohne starke Opposition

Die liberalen NEOS laufen Gefahr, ihre Marke zu verlieren. Damit aber steht auch das Schicksal der liberalen Bewegung auf der Kippe, die in der Zweiten Republik ohnehin nur auf eine kurze Geschichte zurückblicken kann. Erst 1993 kam es durch die Abspaltung einer Gruppe von FPÖ-Abgeordneten, die mit dem nationalistisch-populistischen  Kurs von Jörg Haider nicht einverstanden waren, zur Gründung des Liberalen Forums (LIF). Dieses musste aber bereits bei den Wahlen 1999 wieder Abschied vom Parlament nehmen und führte fortan nur noch ein Schattendasein. 2013 schloss man sich dann mit den neugegründeten NEOS zusammen. So konnte dank des Charismas von Matthias Strolz wieder liberale Politik betrieben werden.

Salzburg wagt ein neues politisches Experiment

In Salzburg versucht die Volkspartei ein neues politisches Experiment. Damit will sie sich für die Zukunft mehrere Türen offen halten.

Für Politikwissenschaftler wie Fritz Plasser stellt sich in der österreichischen Innenpolitik nun eine neue Situation. Der überstürzte Abgang des NEOS-Chefs würde „eine substanzielle Schwächung der Opposition“ bedeuten. Nachdem sich die SPÖ in ihrer Rolle noch nicht zurecht gefunden hat und die von den Grünen abgespaltene Liste Pilz führungslos ist, konnte Strolz bislang mit seinen NEOS den einzigen ernstzunehmenden Widerpart zur Regierung spielen. Nach seinem Rückzug von der Partei und aus dem Parlament hat die Regierung in den nächsten Monaten ziemlich freie Hand beim Durchziehen ihrer Vorhaben, lauten die Kommentare.

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