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EP-Präsidentschaft: Verhofstadt zieht Kandidatur zurück

Von: Christoph Zeiher | EURACTIV.de

17-01-2017

Guy Verhofstadt, Fraktionschef der Liberalen im Europaparlament [European Parliament CC BY-NC-ND 2.0/Flickr]

Der Liberale Guy Verhofstadt hat seine Kandidatur als Präsident des EU-Parlaments zurückgezogen. Stattdessen soll es nun eine Koalition zwischen der liberalen ALDE-Fraktion und der konservativen EVP geben.

Die Liberalen im Europaparlament wollen den konservativen Kandidaten der Europäischen Volkspartei, Antonio Tajani (EVP), in der Wahl zum Parlamentspräsidenten unterstützen. Die liberale Fraktion (ALDE) hat sich laut einer auf Twitter verbreiteten Erklärung auf eine Zusammenarbeit mit der EVP geeinigt und ihren eigenen Kandidaten, Guy Verhofstadt, zurückgezogen.

Die neue Zusammenarbeit der beiden Fraktionen – so Verhofstadt in einem Online-Video – sei ein wichtiger Schritt hin zu einer pro-europäischen Koalition. Die EU sehe sich vielen Schwierigkeiten gegenüber, beispielsweise dem Wahlsieg Donald Trumps oder der Politik des russischen Präsidenten Vladimir Putin. Die liberal-konservative Koalition sei offen für alle pro-europäischen Kräfte, die gemeinsam an der Reformierung und Stärkung der EU arbeiten wollen, so Verhofstadt.

Das Europäische Parlament wählt heute den Nachfolger des bisherigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz, der in die Bundespolitik wechseln wird. Der konservative Antonio Tajani tritt gegen seinen Landsmann Gianni Pitella (S&D) an.

Ursprünglich hatten Christ- und Sozialdemokraten nach der Europawahl Mitte 2014 ein Abkommen geschlossen, demzufolge die Präsidentschaft nach der Hälfte der Amtszeit von Martin Schulz an ein EVP-Mitglied gehen sollte. Auf Basis dieser Übereinkunft unterstütze die EVP-Fraktion damals die Wiederwahl von Martin Schulz (SPD). Die Sozialdemokraten versprachen ihrerseits, sie würden im Januar 2017 einen Bewerber der EVP unterstützen.

ENDE DER INFORMELLEN GROSSEN KOALITION IN STRASSBUR

Bei der Wahl eines Nachfolgers für EU-Parlamentschef Martin Schulz ist alles offen. Am Ende könnten Populisten und EU-Gegner den Ausschlag geben. Ein Überblick von EURACTIVs Medienpartner „Der Tagesspiegel“.

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Allerdings kündigte Gianni Pittella im Dezember an, kandidieren zu wollen, da mit Jean-Claude Juncker und Donald Tusk bereits zwei Konservative an den Spitzen von EU-Kommission und Ministerrat stünden. Der Bruch der Vereinbarung kommt einer Aufkündigung der informellen Großen Koalition im EU-Parlament gleich – und hat nun die Gründung einer neuen politischen Allianz in Brüssel und Straßburg zur Folge.

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