EP-Präsidentschaft: Tajani verpasst absolute Mehrheit

Italian MEP Antonio Tajani (EPP), rapporteur on the online payment services legislation, during the plenary debate on 7 October

Antonio Tajani ist der EVP-Kandidat für den Posten des künftigen Parlamentspräsidenten [European Parliament]

Die Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten geht in die nächste Runde. Der konservative Antonio Tajani (EVP) hat im ersten und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlt.

Im Europaparlament hat keiner der Kandidaten für das Amt des Präsidenten in der ersten Wahlrunde die notwendige absolute Mehrheit erzielt. Das mit Abstand beste Ergebnis erreichte der Kandidat der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP), der ehemalige italienische EU-Kommissar Antonio Tajani. Das teilte der scheidende Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) mit. Tajani erhielt im ersten Wahlgang 274 der 683 gültigen Stimmen, im zweiten 287 von 691 Stimmen.

Der Bewerber der Sozialdemokraten, der Italiener Gianni Pittella, kam mit 183 Stimmen im ersten Wahlgang und 200 im zweiten auf Platz zwei. Damit geht die Wahl nun in die zweite Runde.

Andere Kandidaten chancenlos

Außer Tajani und Pittella bewerben sich noch Kandidaten von vier kleineren Fraktionen, denen aber keine Chancen eingeräumt werden. Sie erhielten zusammen 226 Stimmen. Der belgische Liberale Guy Verhofstadt (ALDE) hatte seine Kandidatur am Morgen zurückgezogen. Nach Angaben aus Fraktionskreisen haben die 68 Mitglieder der liberalen Fraktion zugesagt, den Konservativen Tajani zu unterstützen.

EP-Präsidentschaft: Verhofstadt zieht Kandidatur zurück

Der Liberale Guy Verhofstadt hat seine Kandidatur als Präsident des EU-Parlaments zurückgezogen. Stattdessen soll es nun eine Koalition zwischen der liberalen ALDE-Fraktion und der konservativen EVP geben.

Laut Geschäftsordnung ist ein Kandidat auf Anhieb gewählt, wenn er die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Dazu benötigen sowohl Tajani als auch Pittella jedoch die Unterstützung anderer Fraktionen, die dann ihre Kandidaten zurückziehen müssten. Wenn dies in drei Wahlgängen nicht der Fall ist, gibt es am Abend eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten.

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