De Maiziere rechnet mit Einflussnahme Russlands auf Bundestagswahl

Das neue Buch von ex-Innenminister Thomas de Maizière heißt schlicht „Regieren“ und verspricht „Innenansichten der Politik“. [Foto: Michael Kappeler/dpa]

Bei den Wahlen in den USA und in Frankreich sei es zu beobachten gewesen –  nun muss Deutschland laut dem Bundesinnenminister mit dem Versuch einer Einflussnahme Russlands auf die Bundestagswahl rechnen.

Es habe solche Versuche bei den Wahlen in den USA und in Frankreich gegeben, sagte de Maiziere am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 in Berlin. „Es spricht alles dafür, dass das aus Russland stammt“, sagte der CDU-Politiker: „Von daher ist nicht auszuschließen (…), dass es entsprechende Versuche auch im Blick auf die Wahlen in Deutschland gibt.“ So seien bei einem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 weitreichend Informationen abgeschöpft, aber noch nicht veröffentlicht worden: „Innerlich rechne ich damit, dass das in den nächsten Wochen teilweise veröffentlicht wird.“

Ein Versuch der Einflussnahme wäre es, in sozialen Medien massenhafte Meinungsäußerungen von Menschen vorzutäuschen, die aber über Maschinen verbreitet würden. Eine andere Variante sei Desinformation, bei der versucht werde, mit Lügen und Halbwahrheiten die Meinungsbildung der Bürger zu beeinflussen.

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Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sagte, Opfer von Cyberattacken wie etwa der Russland zugeschriebenen Kampagne APT 28 seien immer wieder Parteien und Politiker. Ziel sei es, erbeutete Informationen gegen diese verwenden zu können.

Maaßen nannte unter Bezug auf den Verfassungsschutzbericht Russland, China und den Iran als Hauptakteure der Spionage fremder Nachrichtendienste in Deutschland. Es sei aber auch der türkische Geheimdienst MIT aktiv, der Oppositionelle oder Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland verfolge.

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