„Und jetzt alle zusammen!“

Marjan Šarec, der neue Ministerpräsident Sloweniens. [EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA]

Das Ergebnis der slowenischen Parlamentswahl im Juni dieses Jahres zog eine schwierige Regierungsbildung nach sich. Nach langen Verhandlungen über den Sommer hat sich – unter Duldung durch Die Linke – eine Koalition aus fünf Mitte-Links-Parteien gebildet. Die Mehrheit ist knapp. Das IPG-Journal sprach mit Jernej Pikalo.

Jernej Pikalo ist Minister für Forschung und Wissenschaft der neuen slowenischen Regierung. Von 2013 bis 2014 war er Minister für Bildung, Wissenschaft und Sport.

IPG: Warum war die Bildung einer Koalition so schwierig und wie stark ist der Zusammenhalt der beteiligten Parteien?

Jernej Pikalo: Die Regierungsbildung war so schwierig, weil die fünf Mitte-Links-Parteien im Parlament keine Mehrheit haben. Deshalb brauchten sie einen weiteren Partner. In der ersten Verhandlungsrunde, die mehrere Wochen dauerte, wurde mit den Christdemokraten von Neues Slowenien (NSi) gesprochen. Am Ende scheiterten die Gespräche an der Entscheidung der NSi, nicht in eine Mitte-Links-Koalition einzutreten. In den folgenden Wochen nahm man Verhandlungen mit den Linken auf, die mit Blick auf die Inhalte des Koalitionsvertrags recht schnell zu einem erfolgreichen Ergebnis führten. Der Zusammenhalt der fünf Koalitionspartner ist recht stark. Die Linke entschied sich für ein gesondertes Abkommen mit den Koalitionspartnern, und so entstand eine Minderheitsregierung mit Duldung der Linkspartei.

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Der ehemalige Fernsehkabarettist Marjan Šarec wird neuer Ministerpräsident. Abgesehen von seinen Erfahrungen als Bürgermeister der Kleinstadt Kamnik ist er ein politischer Neuling. Das erinnert an ähnliche Fälle ehemaliger Comedians in der Politik. Ist Marjan Šarec der Beppe Grillo Sloweniens?

Marjan Šarec ist in der landesweiten Politik relativ neu. Er war Bürgermeister von Kamnik, kandidierte aber auch für das Präsidentenamt der Republik Slowenien und erhielt sowohl im ersten, als auch im zweiten Wahlgang viele Stimmen. In der Parlamentswahl führte er seine nach ihm benannte Partei auf den zweiten Rang. Als Comedian hörte er schon vor Jahren auf, und seither befasst er ausschließlich mit der Politik. Seine politischen Ansichten sind von Grillos weit entfernt, seine politische Sprache ist weniger populistisch, und er ist medienerfahren. Im Lauf der Verhandlungen hat er stets eine staatsmännische Haltung bewahrt und sich intensiv auf die wichtigen Themen konzentriert.

Die Sozialdemokraten (SD) waren die einzige Partei aus der früheren Koalitionsregierung, die ihr Wahlergebnis von sechs auf zehn Prozent steigern konnte. Dennoch fanden viele dieses Ergebnis enttäuschend. Warum konnte Marjan Šarecs Partei, obwohl sie ganz neu war, auf nationaler Ebene ein so viel besseres Ergebnis einfahren als die SD und die anderen Mitte-Links-Parteien?

Die slowenischen Wählerinnen und Wähler sind ständig auf der Suche nach neuen politischen Gesichtern. Wir kennen dieses Phänomen mittlerweile aus mehreren Wahlen in Folge, in denen Newcomer siegten oder einem Wahlsieg sehr nahekamen. Diese Partei stützt sich auf die Überzeugung der Wählerschaft, dass etablierte Politiker ihren Job nicht anständig erledigen und dass bei jeder Wahl neue antreten sollten, die bessere Arbeit machen. Politischen Beobachtern zufolge ist die Wählerschaft sogar permanent auf der Suche nach einem Erlöser, der dann fast immer enttäuscht, so dass wieder ein neuer gesucht wird. Das Ergebnis der Sozialdemokraten bei den Wahlen lässt sich aus zwei Blickwinkeln betrachten: Die SD hat als einzige Partei aus der früheren Koalition tatsächlich Stimmen hinzugewonnen, auch gegenüber früheren Wahlen. Doch das Wahlergebnis ist deutlich niedriger als die Umfragen vier bis sechs Monate vor der Wahl.

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25 Prozent der Stimmen gingen an Janez Janšas ultrarechte SDS-Partei, die im Wahlkampf stark von Viktor Orbán unterstützt wurde. Janša gelang es dann aber nicht, eine Mehrheit im Parlament zu erlangen. Ist Slowenien gespalten in eine proeuropäische linke Mitte und ein rechtspopulistisches Lager, das sich an Viktor Orbáns Vorstellung einer illiberalen Demokratie orientiert?

Gewissermaßen stimmt das. Die Wahlkampfmethoden und Wahlkampfthemen der SDS ähneln denen Orbáns und anderer rechtspopulistischer Parteien in Europa. Das ist ein erprobtes Rezept, zu dem unter anderem eigene Medien gehören, eine sehr starke Internetpräsenz, ein Wahlkampf, der Angst, Fremdenfeindlichkeit und so weiter schürt. Allerdings sind die Slowenen nicht so leicht davon zu überzeugen, dass ihre politische Zukunft nicht im Herzen Europas liegt, sondern bei den populistischen Regierungen Ost- und Mitteleuropas.

Die Fragen stellte Max Brändle. Aus dem Englischen von Anne Emmert. Das Interview wurde im IPG-Journal erstveröffentlicht.

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