„HOPES“ mit wenig Hoffnung auf neue Jobs

02-07-2013 (aktualisiert: 07-03-2014 )

Spanien hat mit einer Jugendarbeitslosigkeit von über fünfzig Prozent besonders große Schwierigkeiten. Foto: dpa

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Die morgige Konferenz über Europas Jugendarbeitslosigkeit bringt viel Arbeit – allerdings nicht für die erwerbslosen jungen Leute. Denn beim Gipfel in Berlin geht es nicht direkt um Schaffung neuer Jobs, sondern um Erfahrungsaustausch von Vermittlungs- und Beratungsstellen.

Die deutsche Seite ist zwar Gastgeber der morgigen Konferenz, an der viele Staats- und Regierungschefs sowie die Arbeitsminister und Arbeitsamtschefs der EU-Länder teilnehmen werden. Aber sie stellt von Anfang an klar: Die Arbeitsmarktpoliik ist und bleibt Sache der einzelnen Staaten. Es werde sich nichts daran ändern, dass die Lösungen in der nationalen Verantwortung liegen.

Und trotz der Milliarden, die aus Brüssel bereitgestellt werden, sei auch die Finanzierung von Förderprogrammen weiterhin nationale Verantwortung.

"HOPES" heißt die Intitiative euphemistisch, Heads of Public Employment Services. Die Chefs der staatlichen Arbeitsvermittler diskutieren über die Umsetzung der Areitsmarktpolitik und der entsprechenden Programme, wobei die Strukturen in den einzelnen EU-Ländern höchst unterschiedlich sind.

So sind die Arbeitsmarkt-Services etwa in Deutschland, Österreich oder Schweden unabhängig von der Politik und verwalten sich selbst. In anderen Ländern sind sie Teil des Arbeitsministeriums. In wieder anderen sind sie Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen zwar in einer zentralen Stelle organisiert, freilich mit großer Unabhängigkeit von Regionen.

Ein Spezialfall scheint Griechenland zu sein: Dort gibt es nach Mitteilung involvierter Experten nicht einmal eine Infrastruktur, auf deren Basis junge Leute beraten werden. Statt institutioneller Beratung erfolge die Beratung der jungen Griechen eher zufällig. Ein griechischer Journalist fragte die Experten in Berlin sogar, ob es für die vorgesehenen EU-Mittel auch Kontrollinstanzen gebe, da es in Griechenland üblich sei, dass regierende Parteien Klientelwirtschaft betreiben würden und die Gefahr von Missbrauch gegeben sei.

Drei Themen sollen morgen in Berlin behandelt werden. In welcher Form können Arbeitsmarkt-Services der einzelnen Länder zusammenarbeiten, Best-practise-Beispiele austauschen etc.?

Zweitens: Welchen Sinn machen die finanziellen Förderungen? Geld könne zwar bei Existenzgründungen und Qualifizierungen helfen, solle man aber dennoch nicht überschätzen.

Drittens geht es um Abstimmung der Programme, die nur nur dann sinnvoll seien, wenn die Sozialpartner eingebunden seien. Arbeitgeber und Arbeitnehmer (Gewerkschaften) müssten mehr zusammenarbeiten und auch klären, wie sie mit Dritten kooperieren könnten.

Nach Angaben von eurostat reicht die Jugenderwerbslosigkeit von 4,2 Prozent in Oberbayern, 4,5 Prozent in Tübingen und 4,8 Prozent in Freiburg auf der einen Seite des Sepktrums bis hin zu 72,5 Prozent in der griechischen Region Dytiki Mekadonia, 70,6 Prozent in Ceuta, der spanischen Enklave in Norafrika, und 62,6 Prozent Canarias, ebenfalls in Spanien.

In nahezu drei Viertel der Regionen der "alten" EU (mit 27 Mitgliedsländern) war die Jugenderwerbslosenquote mindestens doppelt so hoch wie die Gesamterwerbslosenquote.

Im 28. EU-Land, Kroatien, beträgt die durchschnittliche Jugenderwerbslosigkeit im vergangenen Jahr 43 Prozent (Gesamarbeitslosigkeit: 13,4 Prozent).

Die Bundesagentur für Arbeit verweist indes darauf, dass die gängigen Aussagen, in Griechenland und Spanien sei jeder zweite Jugendliche arbeslos, statistisch nicht ganz korrekt sei. Es gebe verschiedene Quoten, denen unterschiedliche Berechnungsmethoden und Abgrenzungskriterien zugrunde lägen.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet viel von der morgigen Konferenz: "Es wird zum ersten Mal ein konkreter, ausgewogener Instrumentenkasten auf dem Tisch liegen, der unterlegt ist mit finanziellen Mitteln“, sagte sie in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Berlin: "Wir bringen jetzt alle Erfahrungen zusammen: Was hilft gegen Jugendarbeitslosigkeit, was gibt Wachstumsimpulse, an welche Strukturen müssen wir ran?"

Ewald König