Bundeskanzlerin Angela Merkel hat davor gewarnt, dass die Ukraine-Krise auch Auswirkungen auf andere Krisenherde in der Welt haben könnte.
„Das ist mit Sicherheit ein sehr schlechtes Beispiel“, sagte Angela Merkel am Dienstag in Den Haag mit Hinweis auf das russische Vorgehen auf der Halbinsel Krim. Gerade Russland habe sich für die Sicherheit der territorialen Integrität der Ukraine im Budapester Memorandum 1994 „in ganz besonderer Weise“ verpflichtet – und verletze diese Zusage nun. „Ich hoffe nicht, dass das Schule macht. Aber die Gefahr ist da“, sagte Merkel.
Zugleich forderte sie verstärkte Anstrengungen, nukleares Material weltweit zu kontrollieren. „Denn die Verbreitung von nuklearen Quellen etwa in der Medizin wird sich weltweit stark verbreitern“, betonte Merkel.
Am Vortag hatte bereits der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte vor sogenannten „schmutzigen Bomben“ gewarnt, bei denen Terroristen konventionellen Sprengstoff mit Nuklearmaterial verbinden könnten. „Auch die Möglichkeit von Cyber-Angriffe über IT-Einrichtungen wird zunehmen“, mahnte die Kanzlerin. „Insofern ist die Frage von nuklearer Sicherheit weit mehr als nur die Sicherheit von Waffen und militärischem Material.“
Sie lobte, dass auf dem Gipfel erstmals Planspiele veranstaltet wurden, wie die Regierungen auf Terrorattacken oder Atomunfälle reagieren würden. „Es ist genauso wichtig wie die Erfassung nuklearer Quellen, dass man den Umgang mit Unfällen, mit Anschlägen erprobt und lernt.“ Der Nukleargipfel, der 2016 in Washington stattfinden soll, solle danach von der Atomenergiebehörde IAEA koordiniert werden.