Im Fall Julia Timoschenko stehe man kurz vor einer Lösung, sagte der ukranische Ministerpräsident Mikola Azarow diesen Donnerstag in Kiew zu EURACTIV.de und anderen westlichen Journalisten.
Der Regierungschef der Ukraine, Mikola Azarow, teilte am Donnerstag in Kiew im Gespräch mit einer Gruppe westlicher Journalisten mit, dass eine Lösung für den Fall der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko unmittelbar bevorsteht.
"Wir sind ganz, ganz nahe dran, diese Angelegenheit tatsächlich zu lösen", sagte Azarow und kündigte an, man werde unmittelbar eine Vereinbarung finden. "Weder die ukrainische Regierung noch der Präsident haben irgendeine Absicht zu verhindern, dass das Assoziierungsabkommen unterzeichnet wird, oder künstliche Hürden aufzubauen."
"Was wir jetzt in dieser Sache brauchen, wäre eine abgestimmte und gemeinsame Bewegung auf Seiten von Frau Timoschenko", betonte Azarow. Er fügte hinzu, dass eine derzeit offenbar ausgeführt werde.
Azarow beklagte sich im Gespräch mit den Journalisten, dass er trotz der weltweiten Konjunkturschwäche und totz der schwierigen Situation im Inland immer wieder ausschließlich "über diese Person" gefragt werde. "Aber die Ukraine und Frau Timoschenko sind zwei verschiedene Dinge. Sie sind inkompatibel."
Dennoch sei die Führung der Ukraine dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz "sehr dankbar". Auf seine Inititaive gehe das Zustandekommen der Ukraine-Beobachtungsmission unter der Leitung von Pat Cox und Aleksander Kwa?niewski zurück. Auch dass für die Monitoring Mission grünes Licht gegeben worden sei, gehe auf Schulz‘ Initiative zurück.
Nach den Worten des ukrainischen Ministerpräsidenten liege der größte Erfolg der Mission darin, dass die Menschen endlich aufgehört hätten, auf den Fall Julia Timoschenko nur in Schwarz-Weiß zu schauen. "Jetzt hat man begonnen, das ganze Bild in realistischem Licht zu sehen."
Daniel Tost (dzt. Kiew)