Von der Regionalförderung über die Energie- bis zur Verkehrspolitik – mit zahlreichen Gesetzen und Initiativen prägt die EU-Ebene die Stadtentwicklung. Europas Städte haben sich in einer Vielzahl von Verbänden und Netzwerken organisiert. EURACTIV.de hat Informationen und Links zusammengestellt.
Rein formal gibt es keine EU-Stadtpolitik, es besteht hierfür keine Grundlage in den Europäischen Verträgen. Trotzdem beeinflusst die EU-Ebene maßgeblich die Stadtentwicklung, speziell mit der europäischen Kohäsions-, Energie-, Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik.
EU-Kohäsionspolitik
Eine direkte Einflussmöglichkeit der EU-Ebene auf die Städte ergibt sich durch die finanzielle Unterstützung bestimmter Investitionen und Projekte. Zwischen 2007 und 2013 werden für die Stadtentwicklung rund 21,1 Milliarden Euro bereitgestellt, etwa 6,1 Prozent der EU-Kohäsionsmittel. Unter anderem fördert die EU die Sanierung von Industriestandorten und kontaminierten Flächen, die Wiederbelebung städtischer Gebiete, die Entwicklung sauberer Verkehrsträger, und den Wohnungsbau. Auch Investitionen in Kulturprojekte, soziale Initiativen, das Bildungs- und das Gesundheitswesen werden mit EU-Geldern finanziert.
Für die Kohäsionspolitik zuständig ist die Generaldirektion Regionalpolitik (GD Regio) unter Leitung EU-Regionalkommissar
Mit Blick auf den neuen mehrjährigen EU-Haushalt ab 2014 schlägt die EU-Kommission eine Fokussierung der Kohäsionspolitik auf "nachhaltige Stadtentwicklung" vor. Erreicht werden soll dies durch die "Zweckbestimmung von mindestens 5 Prozent der Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (
Die Publikation
EU-Verkehrspolitik
Das
Zuständig für die EU-Verkehrspolitik ist die Genraldirektion Mobilität und Verkehr (
Für Europas Städte bedeutet die EU-Vision den forcierten Umstieg auf umweltfreundliche Mobilitätskonzepte. Das Weißbuch Verkehr sieht vor, im Stadtverkehr die Nutzung von Pkws, die mit konventionellem Kraftstoff betrieben werden, bis 2030 zu halbieren. Bis 2050 sollen Autos mit Benzin und Diesel im Tank ganz aus dem Stadtbild verschwinden. Zur Erklärung heißt es: "Die schrittweise Verringerung der Zahl mit konventionellem Kraftstoff betriebener Fahrzeuge in Städten ist ein wesentlicher Beitrag zur maßgeblichen Verringerung der Ölabhängigkeit, der Treibhausgasemissionen, der lokalen Luftverschmutzung und Lärmbelastung." Umgestellt werden soll auf Autos mit Elektro-, Wasserstoff- und Hybridantrieb, auf öffentliche Verkehrsmittel und auf Fußgänger- und Radfahrverkehr.
Angekündigt ist eine EU-Strategie zur "Erreichung einer emissionsfreien Stadtlogistik" bis 2030. Dazu gehören Leitlinien, um die Güterströme in Innenstädten besser zu überwachen und zu steuern, und die Förderung gemeinsamer öffentlicher Beschaffungen schadstoffarmer Fahrzeuge für gewerbliche Flotten (Lieferfahrzeuge, Taxis, Busse usw.).
Bereits 2009 startete die EU-Kommission einen
EU-Energiepolitik
"20-20-20" heißt umgangssprachlich die Formel, mit der die EU den Klimawandel bremsen will. Der Energieverbrauch und die Treibhausgas-Emissionen sollen bis 2020 um 20 Prozent sinken. Der Anteil erneuerbarer Energien soll auf 20 Prozent steigen. Für 2050 haben die EU-Staaten die Vision der "kohlenstoffarmen Wirtschaft" formuliert. Das bedeutet gemäß einem
EU-Energiekommissar
Für Europas Städte besonders relevant sind EU-Vorgaben zu Energieeffizienz. Mitte 2012 tritt die
Noch 2011 will die EU-Kommission eine Mitteilung über "Nachhaltiges Bauen" vorlegen, in der sie eine Strategie vorzeichnet, die sowohl die Wettbewerbsfähigkeit des Bausektors als auch seine Umwelt- und Klimabilanz steigert. Die Kommission schlug Mitte 2011 im
EU-Initiativen zur Stadtentwicklung
ESPON (Europäisches Raumbeobachtungsnetzwerk)
GreenKeys
Das EU-Projekt GreenKeys stellt sich der wachsenden Herausforderung, gesunde Lebensbedingungen in städtischen Regionen zu schaffen, indem es die Entstehung von städtischen Grünanlagen fördert. Internetseite: www.greenkeys-project.net
JESSICA
2008 startete die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Entwicklungsbank des Europarates die Initiative JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas). Mit finanztechnischen Instrumenten soll JESSICA für nachhaltige Investitionen, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in den städtischen Gebieten Europas sorgen. Die Mitgliedsstaaten erhalten im Rahmen der Initiative die Möglichkeit, einige der EU-Zuschüsse aus den Strukturfonds zur Finanzierung von Projekten zu nutzen, die fester Bestandteil von integrierten Plänen zur nachhaltigen Stadtentwicklung sind. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds und – falls notwendig – Holding-Fonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben.
JESSICA unterstützt die Stadtentwicklung in den Bereichen urbane Infrastruktur; Kulturerbe bzw. Kulturstätten; Sanierung brachliegender Flächen; Schaffung neuer Geschäftsflächen; akademische Gebäude; Verbesserungen der Energieeffizienz. Internetseiten: EU-Kommission:
Städte-Audit / Urban Audit
Das Städte-Audit (
URBACT
URBACT ist ein europäisches Austausch- und Lernprogramm zur Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung. Das Programm soll helfen, pragmatische Lösungen zu entwickeln, die neu und nachhaltig sind, sowie wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte einzubeziehen. URBACT soll darüber hinaus ermöglichen, bewährte Praktiken und Lehren mit Fachleuten im Bereich der Städtepolitik in ganz Europa zu teilen. URBACT umfasst 300 Städte, 29 Länder und hat 5.000 aktive Teilnehmer. Die Initiative stellt sich auf
Energie
European Smart Cities and Communities
2011 hat die EU die
Bis zum 1. Dezember 2011 können sich Teams von Städten und Partnern aus der Industrie um die EU-Fördermittel bewerben, und zwar für die Bereiche städtische Energiesysteme, Transport, Wasser und Abfall-Entsorgung. Weitere Ausschreibungen im Rahmen der Initiative zielen auf die Bereiche Gebäude, Heiz- und Kühl-Systeme, Netz- und Energietechnologien. Die deutsche Stadt Bottrop (Nordrhein-Westfalen) bewirbt sich mit ihrem Projekt
In Planung ist außerdem die "Smart Cities and Communities Stakeholder Platform", die den Dialog zwischen den beteiligten öffentlichen und privaten Akteuren fördern soll. Im Sommer 2012 beginnt die Förderung der ausgewählten Smart City-Projekte. Internetseite: ec.europa.eu/energy
Umwelthauptstadt Europas (EGCA)
Mit dem Titel "Umwelthauptstadt Europas" (
2011 sicherte sich Hamburg den Titel. Die Stadt mit 1,8 Millionen Einwohnern und einer vergleichsweise hohen Luftqualität wurde wegen ihrer Energiesparmaßnahmen ausgezeichnet. Hamburg hat sich hohe Klimaschutzziele gesetzt und will beispielsweise seine CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent und bis 2050 um 80 Prozent senken. Eine Hamburger Maßnahme ist das Kosten-Nutzen-Benchmarking für die Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden – flankiert von Programmen für den Austausch von Beleuchtungskörpern, Heizkesseln und Kühlschränken.
2012 geht der Titel "Umwelthauptstadt Europas" an Vitoria-Gasteiz (Spanien), 2013 an Nantes (Frankreich).
Mobilität
CIVITAS
2002 startete die EU die Initiative
Beispielsweise ersetzt Zagreb (Kroatien) seine Straßenbahnflotte schrittweise durch moderne Niederflurbahnen, die beim Bremsen Strom in das Netz zurückspeisen. Aalborg (Dänemark) plant zwischen Innenstadt und Universität eine „Fahrrad-Schnellstraße“ für Pendler. Neben einer breiten Fahrbahn werden an diesem Korridor die Radler an Ampeln bevorzugt. Durch Verkürzung der Fahrzeit wird mit einer Steigerung des Radverkehrsaufkommens um 5 Prozent gerechnet. In Bologna (Italien) wurde eine Mautpolitik auf der Grundlage des ITS (Intelligent Transport System) eingeführt, die langfristig die Einfahrten in die Mautzone um bis zu 10 Prozent vermindern soll. Bislang finanzierte die EU das CIVITAS-Programm mit mehr als 300 Millionen Euro. Internetseite: www.civitas-initiative.org
Eltis
Das Portal Eltis soll den Austausch von Informationen, Wissen und Erfahrungen im Bereich der städtischen Mobilität in Europa erleichtern. Eltis unterstützt die Entwicklung von städtischen Verkehrssystemen, die weniger Energie verbrauchen und weniger Emissionen produzieren. Zugleich soll es die Wettbewerbsfähigkeit der städtischen Gebiete und die Mobilität sowie Lebensqualität ihrer Bürger verbessern. Internetseite:
Green Cars Initiative
Die EU- Kommission hat 2009 die europäische
Bei dem Projekt
Mit dem Projekt
Internetseite:
Mitgliedsstaatliche Kooperation zur Stadtentwicklung
Die EU-Mitgliedsländern kooperieren frewillig bei der Stadtpolitik. Verschiedene EU-Ratspräsidentschaften haben die Bedeutung städtebaulicher Themen hervorgehoben, beispielsweise auf Informellen Ministertreffen zur Stadtentwicklung in Lille (2000), Rotterdam (2004) und Bristol (2005). Die teilnehmenden EU-Minister nutzen die Treffen, um gemeinsam mit der EU-Kommission, dem EU-Parlament, dem Ausschuss der Regionen (AdR) und anderen europäischen Institutionen eine Kultur der Zusammenarbeit im Bereich der Stadtpolitik zu entwickeln.
Wichtige Ergebnisse und Erklärungen im Überblick:
Leipzig-Charta
Unter deutscher Ratspräsidentschaft nahmen die für Stadtentwicklung zuständigen Minister die
Referenzrahmen für nachhaltige europäische Städte (RFSC)
Auf Grundlage der
Die Mitgliedsstaaten haben in der
Territoriale Agenda / EUREK
Die EU-Staaten widmen sich auch gemeinsam der Raumentwicklung. 1999 verabschiedeten die zuständigen Minister das Europäische Raumentwicklungskonzept (
2007 wurde EUREK um die
Städtische Interessenverbände und -vertretungen
Europa
AdR / CoR
Der Ausschuss der Regionen (AdR) – englisch: Committee of the Regions (CoR) – ist die Versammlung der Regional-und Kommunalvertreter der EU. Der AdR soll gewährleisten, dass die 344 vertretenen regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften Europas ihren Standpunkt zur Politik der EU einbringen können und, dass regionale und lokale Identitäten und Vorrechte respektiert werden. In relevanten Bereichen muss der Ausschuss der Regionen im Entscheidungsprozess konsultiert werden. Internetseite: www.cor.europa.eu
EUROCITIES
Die seit 1986 bestehende Interessenvereinigung EUROCITIES vertritt mehr als 130 größere Städte in 34 europäischen Ländern. Das Netzwerk hat sich zum Ziel gesetzt, den kommunalen Einfluss in europäischen Entscheidungsprozessen zu stärken, und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Städten auf einer praktischen Ebene zu unterstützen. Zu den Mitgliedern zählen unter anderem Berlin, Barcelona, Birmingham, Den Haag, Eindhoven, Stockholm, Warschau und Zagreb. Internetseite:
Eurotowns
Das Netzwerk Eurotowns versammelt Städte zwischen 50.000 und 250.000 Einwohnern aus ganz Europa. Es wurde 1991 gegründet und hat sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam die Interessen kleinerer bis mittelgroßer Städte auf EU-Ebene zu vertreten. Mitglieder sind unter anderem Ulm, Leeuwarden und Vigo. Internetseite:
PLATFORMA
Die European Platform of Local and Regional Authorities for Development (PLATFORMA) wurde während der European Development Days im Jahr 2008 in Straßburg gegründet. Ziel der Platftform ist es, lokale und regionale Behörden und ihre Vertretungen bei den EU Institutionen in der Entwicklungszusammenarbeit zu stärken. Internetseite:
POLIS Seit 1989 haben sich rund 70 Städte und Regionen aus 17 europäischen Staaten im Netzwerk POLIS ("Promotion of Operational Links with Integrated Services") zusammengeschlossen, um sich für eine konsistente europäische Verkehrs- und Umweltpolitik einzusetzen. Internetseite: www.polis-online.org
KGRE / CLRAE
Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) – englisch: Congress of Local and Regional Authorities of Europe (CLRAE) ist die institutionelle Vertretung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedsstaaten des
RGRE / CEMR
Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) – englisch: Council of European Municipalities and Regions (CEMR) – ist eine europaweite Organisation der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften. Im RGRE sind 54 nationale Kommunalverbände aus 40 europäischen Ländern (Sektionen) zusammengeschlossen. In der deutschen Sektion des RGRE haben sich rund 800 Städte, Gemeinden und Landkreise organisiert. Die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene (Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag) sind ebenfalls Mitglieder der Deutschen Sektion des RGRE. Internetseite:
UCUE – Vereinigung der EU-Hauptstädte
Die Vereinigung der Hauptstädte der Länder der Europäischen Union – englisch: Union of Capitals of the European Union (UCUE) – wurde 1961 gegründet. Ziel der UCUE ist die Festigung der Stellung der europäischen Hauptstädte sowie die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen ihnen. Darüber hinaus führen die Mitglieder der Vereinigung Diskussionen zu den gemeinsamen hauptstadtspezifischen Problemen und betreiben einen Austausch ihrer Erfahrungen und bewährten Vorgehensweisen. Arbeitssprachen sind Englisch und Französisch. Internetseite:
Deutschland
Deutscher Städtetag
Der Deutsche Städtetag ist der größte kommunale Spitzenverband in Deutschland. Er vertritt die Interessen aller kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte. In ihm haben sich rund 3400 Städte und Gemeinden mit mehr als 51 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen. Internetseite: www.staedtetag.de
Deutscher Städte- und Gemeindebund
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vertritt die Interessen der kommunalen Selbstverwaltung von ca. 14.000 kreisangehöriger Städte und Gemeinden. Der DStGB ist föderal organisiert, parteipolitisch unabhängig und arbeitet ohne staatliche Zuschüsse. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Internetseite: www.dstgb.de
Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung
Der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V., eine Clearingstelle des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (
Netzwerk Zukunftsstädte
Das Netzwerk Zukunftsstädte ist ein freier Zusammenschluss innovationsorientierter Kommunen und ihrer Verwaltungen. Das auf Selbstorganisation ausgerichtete Netzwerk engagiert sich für die innovative und kooperative Bewältigung kommunaler Herausforderungen. Internetseite:
Smart City Bundesverband
Der Bundesverband Smart City e.V. versteht sich als ganzheitlicher und interdisziplinärer Fach-und Forschungsverband zur Realisierung der Energiewende in Deutschland. Internetseite:
Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. vertritt die Interessen der kommunalen Wirtschaft in den Bereichen Energie- und Wasserversorgung, Entsorgung und Umweltschutz. Bundesweit sind nach Verbandsangaben mehr als 1.400 Mitgliedsunternehmen mit rund 240.000 Beschäftigten im VKU organisiert. Internetseite:
Österreich
Österreichischer Gemeindebund
Der Österreichische Gemeindebund ist die Interessensvertretung von 2.345 der 2.557 österreichischen Gemeinden.Internetseite: www.gemeindebund.at
Österreichischer Städtebund
Der Österreichische Städtebund ist die Interessensvertretung der Stadtgemeinden in Österreich. Internetseite: www.staedtebund.gv.at
International
UCLG
United Cities and Local Governments (UCLG) hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Interessen lokaler Regierungen in der Welt zu vertreten. Das Netzwerk ist in 136 der 191 UN-Mitgliedsstaaten vertreten. Internetseite:
ICLI
Die ICLI ist eine Vereinigung von mehr als 1.200 Lokalbehörden, deren Interessen sie bei den Vereinigten Nationen und bei internationalen Politikforen vertritt. Ziel ist es, das Klima, die biologische Vielfalt und die Luftqualität auf lokaler Ebene zu schützen. Internetseite:
ICMA
Die International City/ Country Management Association, fördert professionelles Management auf lokaler Ebene, um nachhaltige Gemeinden zu unterstützen, die die Lebensqualität weltweit verbessern. Internetseite:
Initiativen und Netzwerke zur Stadtentwicklung
Europa
BaltMet
Im Städtenetzwerk der Baltischen Metropolen (BaltMet) haben sich Metropolen und größere Städte rund um die Ostsee zusammengeschlossen. Die Stärkung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in Kooperation zwischen Städten, Wirtschaftspartnern und akademischen Institutionen ist Ziel des Netzwerks. Langfristiges Ziel der Infrastrukturprojekte von BaltMet ist es, den Ostseeraum zu einer der führenden europäischen Wirtschafts- und Wissenschaftsregionen zu entwickeln. Internetseite: www.baltmet.org
Energy Cities
Energy Cities ist ein europäischer Verband von Kreisverwaltungen, der sich mit der Energiezukunft der beteiligten Städte auseinandersetzen. Internetseite: www.energy-cities.eu
European Energy Award
Der European Energy Award ist ein Instrument für Städte, Gemeinden und Landkreise um Energie und Kosten zu sparen, Energie effizienter zu nutzen und die Entwicklung erneuerbarer Energien voranzutreiben. Internetseite:
Konvent der Bürgermeister / Covenant of Mayors
Der Konvent der Bürgermeister ist eine offizielle europäische Bewegung, im Rahmen derer sich die beteiligten Städte freiwillig zur Steigerung der Energieeffizienz und Nutzung nachhaltiger Energiequellen verpflichten. Selbst auferlegtes Ziel ist es, die energiepolitischen Vorgaben der Europäischen Union zur Reduzierung der CO2-Emissionen um 20 Prozent bis zum Jahr 2020 noch zu übertreffen. Internetseite: www.eumayors.eu
Medcities
Medcities ist ein Netzwerk von Küstenstädten am Mittelmeer, mit dem Ziel Umweltprobleme in Städten zu bekämpfen. Internetseite: www.medcities.org
Städtenetzwerk XARXAFP
Das 1993 gegründete Städtenetzwerk "Xarxa Formació Professional" (
Union der Ostseestädte
Die Union der Ostseestädte (Union of the Baltic Cities), ist ein Netzwerk, das sich für demokratische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und nachhaltige Entwicklung in der Ostseeregion einsetzt. Internetseite: www.ubc.net
International
Agenda 21
Die
Cities Alliance
Die Cities Alliance ist eine globale Partnerschaft mit dem Ziel, städtische Armut zu bekämpfen die nachhaltige Entwicklung zu fördern. Auch die EU und die deutsche Bundesregierung sind beteiligt. Internetseite:
INTA
Die International Urban Development Association (INTA) ist eine globale Vereinigung, in der Entscheidungsträger aus dem öffentlichen und privaten Sektor aufeinandertreffen, um Wissen, Erfahrungen und Instrumente einer ganzheitlichen städtischen Entwicklung zu teilen. Internetseite:
Large Cities Climate Leadership Group / C40
In der "Large Cities Climate Leadership Group" (
Metropolis
Metropolis, ein weltweiter Zusammenschluss von Großstädten, fungiert als ein internationales Forum, das sich mit den gemeinsamen Herausforderungen großer Städte befasst. Internetseite: www.metropolis.org
Mexico City Pact
Der Mexico City Pact, wurde am "World Mayors Summit on Climate" im Jahr 2010 in Mexiko von Bürgermeistern aus Städten auf der ganzen Welt unterzeichnet. Er besteht aus zwei Teilen: Der erste erklärt, warum Städte strategisch wichtig sind, um die globale Erwärmung zu stoppen. Der zweie Teil legt eine freiwillige Verpflichtung fest, Treibhausgasemissionen zu senken und Städte an die Folgen des Klimawandels anzupassen. Internetseite:
Think Tanks zur Stadtentwicklung
Europa
Das European Institute for Urban Affairs der Liverpool John Moores University besteht aus einem Team beratender Researcher, die sich auf Fragen spezialisiert haben, die relevant für Entscheidungsträger im Bereich der Städteplanung sind. Das Institut berät Klienten im öffentlichen, privaten und ehrenamtlichen Bereich, auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene. Internetseite: www.ljmu.ac.uk/EIUA
Deutschland
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist das größte Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum. Das Difu ist eine Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Gemeinden, Landkreise, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Internetseite: www.difu.de
Intenational
City Mayors Foundation
Die City Mayors Foundation ist ein internationaler Think Tank für städtische Angelegenheiten. Die Denkfabrik organisiert das World Mayor Project und verleiht den World Mayor Prize. Internetseite: www.citymayors.com
EURA
Die European Urban Research Association (EURA) untersucht, welche soziale und wirtschaftliche Rolle Städte in einer sich veränderten Weltordnung spielen. Internetseite: www.eura.org
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