Böhmermann-Gedicht bleibt teilweise verboten

Böhmermanns Lyrik-Bemühungen hatten eine Krise im deutsch-türkischen Verhältnis hervorgerufen. [Robert Ghement/dpa]

Das Hamburger Landgericht hat Teile des Schmähgedichts des Satirikers Jan Böhmermann verboten. Der trükische Präsident Erdogan hatte dagegen geklagt.

Im zivilen Rechtsstreit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat das Hamburger Landgericht seine frühere Eilentscheidung bestätigt. Es bleibt Böhmermann demnach verboten, strittige Passagen mit sexuellem Bezug und sonstigen Schmähungen zu wiederholen, entschied das Gericht. Harmlose Passagen sind laut der Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter nicht verboten.

Erdogan hatte per Unterlassungsklage erreichen wollen, dass das Gedicht nicht mehr öffentlich vorgetragen werden darf. Dagegen wehrte sich Böhmermann. Bereits seit Mai vorigen Jahres war es dem Satiriker aufgrund der vorläufigen Eilentscheidung verboten, zahlreiche umstrittene Passagen seines Schmähgedichts zu wiederholen.

Der Fall Böhmermann: Per Schmetterlingseffekt zur Staatsaffäre

Die Strafverolgung des Kömodianten Jan Böhmermann ist ein politischer Skandal. In ihm hat sich die Bundeskanzlerin von vornherein in die Rolle der Nebenklägerin manövriert.

Der neue Beschluss ersetzte nun die Eilentscheidung und bestätigte sie gleichzeitig. Strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung stellte die Staatsanwaltschaft bereits im Oktober ein. Für politische Kontroversen hatte zuvor gesorgt, dass die Bundesregierung die strafrechtlichen Ermittlungen genehmigt hatte.

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