In einem Interview von EURACTIV Slowakei hat EU-Beschäftigungskommissar Spidla gesagt, dass er keine Anzeichen dafür sieht, dass die neuen mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten Rumänen und Bulgaren nach ihrem Beitritt den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten versperren wollen.
In Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakei haben bereits erste Diskussionen über eine mögliche Beschränkung des Arbeitsmarktszugangs für Bulgaren und Rumänien nach dem EU-Beitritt ihrer Länder Beitritt stattgefunden.
EURACTIV.sk hat Kommissar Spidla gefragt, wie er die Diskussionen angesichts der Forderung der neuen Mitgliedstaaten nach einer Öffnung der westeuropäischen Arbeitsmärkte einschätzt.
Spidla erwiderte, dass ihm keine Informationen darüber vorliegen würden, dass in den acht mittel- und osteuropäischen EU-Ländern Beschränkungen geplant seien: „Zumindest was die Tschechische Republik und Polen angeht, höre ich immer lautere Stimmen in den nationalen Diskussionen, die sich dafür aussprechen, dass die Arbeitsmärkte für zukünftige Mitglieder grundsätzlich offen sein sollten. Die Frage ist allerdings immer noch sehr offen, es ist zu früh, etwas Konkretes zu sagen“.
EU-Kommissar Spidla erinnerte daran, dass eine jüngste Untersuchung der Kommission ergeben habe, dass die Freizügigkeit der Arbeitnehmer in den Gastländern zu mehr Wirtschaftswachstum und Beschäftigung beigetragen habe. Er fügte hinzu, dass „die Situation in den EU-15-Ländern zeigt, dass formelle Beschränkungen nicht die einzigen Hindernisse für die grenzüberschreitende Arbeitnehmermobilität in der EU sind – selbst ohne sie bleibt die Mobilität niedrig“.
Die Mobilität werde nicht nur von kulturellen und sprachlichen Barrieren gebremst, sondern auch von Unterschieden zwischen den Sozialsystemen. Die Lösung dieses Problems bestehe „nicht in Harmonisierung, sondern Koordinierung“, beispielsweise der Übertragbarkeit von Rentenversicherungen.
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