Mindeststandards für Roma-Integration gefordert

Die ungarische Europaabgeordnete Lívia Járóka hat am 9.März 2011 die Position des Europäischen Parlaments zur künftigen EU-Strategie für die Integration der Roma vorgestellt. Foto: EP

Die EU-Abgeordneten haben bindende EU-Mindeststandards für die europäischen Roma gefordert. Damit soll ihr Zugang zu Beschäftigung, Bildung, Wohnqualität und dem Gesundheitswesen verbessert werden. Die Kommission wird voraussichtlich im April eine EU-Strategie für die Integration der Roma vorlegen.

Die Kommission wird im April einen Vorschlag für eine Europäische Strategie zur Integration der Roma vorlegen, am 24. Juni soll sie im Europäischen Rat verabschiedet werden. Die EU-Abgeordneten haben heute in einer Entschließung ihre Position für eine künftige Roma-Strategie deutlich gemacht. 

Die ungarische Europaabgeordnete Lívia Járóka (EVP) erklärte, dass die EU-Strategie das Ziel haben müsse, die Armut und soziale Ausgrenzung der größten ethnischen Minderheit in Europa zu verringern. Dafür sollte der Zugang zu Beschäftigung, Bildung, Wohnqualität und dem Gesundheitswesen für die Roma verbessert werden.

Die grüne Europaabgeordnete Ska Keller sagte, dass eine wirkliche Inklusion nicht von oben herab erfolgen könne, sondern nur mit den Roma zusammen. "Vor allem aber ist es an den Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung gerecht zu werden. So gibt es beispielsweise bereits europäische Fonds für die Inklusion von Roma, die aber nicht ausgeschöpft werden."

Die S&D-Fraktion will sich dafür einsetzen, dass sich das "diskriminierende Vorgehen gegen Roma, wie es letztes Jahr in Frankreich zu Tage trat", nicht wiederholt. "Die Strategie soll jegliche Verstöße gegen die Grundrechte – wie Diskriminierung, soziale Ausgrenzung, Hassreden und Vertreibung – der zehn bis zwölf Millionen Roma in Europa bekämpfen. Zudem fordern wir, dass Roma-Abschiebungen in Länder, in denen ihnen Folter und erniedrigende Behandlung drohen, ein Ende bereitet werden", so die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel.

red

Links


EU-Parlament:
Roma: bindende EU-Standards für eine bessere Integration (9. März 2011)

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