Wie sinnvoll ist ihr Job?

„Wir erleben gerade den vielleicht rasantesten Aufstieg einer politischen Idee überhaupt“, sagt Michael Bohmeyer, der Gründer des deutschen Grundeinkommensprojekt. [Fabian Melber]

Das deutsche Crowdfunding-Projekt „Mein Grundeinkommen“ hat bereits 300 Jahres-Einkommen von 1000 Euro im Monat finanziert. In Frankreich wollen 13 Departments den finanziellen Zuschuss einführen. Außerdem kursieren Vorschläge für eine europaweites Grundeinkommen in Form einer Euro-Dividende. Diese soll ein Gegengewicht zum wirtschaftlichen Auseinanderdriften der Mitgliedsstaaten bilden – so die Idee. Antworten auf die Veränderungen unserer Zeit?

Stellen Sie sich vor, Sie bekommen einfach jeden Monat Geld überwiesen. Bedingungslos, unabhängig von einer Anstellung und dem Wohlstand Ihrer Familie. Was, wenn das Normalität wäre? Wie würde das unsere Gesellschaft verändern?

„Es gibt uns ein Gefühl von Freiheit“, ist Henrik Maaß überzeugt.

Anfang 2017 klickte der 33-jährige Stuttgarter auf eine E-Mail in seinem Postfach, die er zuerst für Spam hielt. „Sie haben gewonnen“, stand da. Absender war eine Plattform, an deren Crowdfunding er sich ein halbes Jahr zuvor beteiligt hatte, damit nahm er automatisch an der Verlosung des Projektes teil. Der Preis: ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ein Jahr lang wurden ihm monatlich 1000 Euro auf sein Konto überwiesen. Eine Existenzangstpause, wie er sagt.

Der Zuschuss kam genau im richtigen Moment: Seine Freundin erkrankte und konnte nicht mehr arbeiten, doch die Krankenkasse zahlte nicht alle nötigen Medikamente und Arztbesuche. „Das Jahr hat uns gezeigt, dass besonders in schwierigen Situationen eine Entlastung von der finanziellen Sorge ungemein hilft“, sagt Maaß im Gespräch mit EURACTIV. Man habe viel mehr Spielraum, sich um Angehörige zu kümmern.

Damals wie heute forscht Maaß als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Hohenheim in Stuttgart zu der Frage, wie man Ernährungssysteme mithilfe von Hülsenfrüchten nachhaltig gestalten kann. Er ist in Halbzeit angestellt, in seiner restlichen Zeit engagiert er sich ehrenamtlich. Mithilfe des Grundeinkommens war das möglich, obwohl seine Freundin und er wegen der Krankheit in einen finanziellen Engpass gerieten.

„Die Leichtigkeit, die einem ein Grundeinkommen gibt, ist eine wichtige Voraussetzung, dass Menschen in der Lage sind, an einen sozialen und ökologischen Wandel denken zu können“, sagt er. Eine Gesellschaft, in der das Normalität ist, wäre eine freundlichere, so Maaß.

Er ist eine von 300 Personen, die von Mein Grundeinkommen unterstützt wurden. Derzeit sammelt die deutsche Plattform für das 301. Einkommen.

Finnischer Arbeitsmarkt und französische Armutsbremse

Im vergangenen Dezember ist Finnlands zwei-jähriges Pilotprojekt zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen ausgelaufen. Anders als im Fall des deutschen Startups steht die finnische Regierung hinter dem Versuch. Damit ist es in Europa das erste Projekt seiner Art, das durch einen Staat finanziert wird.

2.000 zufällig ausgewählten Arbeitslosen überwies Finnland über zwei Jahre hinweg monatlich 560 Euro – das entspricht in etwa dem Arbeitslosengeld, das sie sonst bekommen hätten. Doch im Unterschied zu der Sozialleistung wurde den Teilnehmern der Weg zum Arbeitsamt erspart und sie durften ohne jegliche Auflagen einem Teilzeitjob nachgehen.

Ein Forscherteam am finnische Sozialversicherungsinstitut Kela begleitete den Prozess.

Das Ergebnis: Die Menschen hätten „ein stärkeres Vertrauen in ihre Zukunft und ihre eigenen gesellschaftlichen Mitwirkungsmöglichkeiten“, so Minna Ylikännö, leitende Forscherin bei Kela. Auch gaben die Probanden und Probandinnen an, glücklicher, gesünder und weniger gestresst zu sein. Sie fanden jedoch nicht signifikant schneller Arbeit als andere.

Allerdings sind die Erkenntnisse aus dem finnischen Beispiel nur bedingt aussagekräftig: Etwa hätte ein bedingungsloses Grundeinkommen wohl eine andere Wirkung, wenn die gesamte Bevölkerung, oder zumindest eine Mehrheit davon profitiert, anstatt 2000 über das ganze Land verteilte Einzelpersonen.

Auch in Frankreich wird derzeit an einem Grundeinkommen gebastelt. 13 der 101 französischen Departments wollen eine Umwidmung einiger Sozialleistungen, allen voran des Revenu de solidarité active (RSA), auf Deutsch Aktives Solidaritätseinkommen, das etwa Hartz 4 entspricht. Daraus soll stattdessen ein Grundeinkommen für weniger Wohlhabende, und vor allem Junge unter 25, gemacht werden.

Die Armutsrate der unter 25-Jährigen sei zwei Mal so hoch wie bei den 25 bis 50-Jährigen, so Stéphane Troussel, Ratspräsident des Departments Seine-Saint-Denis. Das Vorhaben hängt allerdings an einer Zustimmung der französischen Regierung, die den Plänen skeptisch gegenübersteht.

Die verschiedenen Projekte zum Thema Grundeinkommen unterscheiden sich allerdings in ihrem Ziel. „In Frankreich geht es darum, eine Armutsbremse einzurichten, in Finnland will man herausfinden, ob man Menschen mit einem Grundeinkommen aus der Arbeitslosigkeit holen kann. Wir wollen aufspüren, welche Wirkung ein Grundeinkommen auf Individuen hat“, sagt Steven Strehl, Plattformentwickler bei „Mein Grundeinkommen“.

Wie sinnvoll ist meine Arbeit?

„Wir erleben gerade den vielleicht rasantesten Aufstieg einer politischen Idee überhaupt“, sagt Michael Bohmeyer, der Gründer des deutschen Grundeinkommensprojekt. Neben der Erforschung der Auswirkungen des finanziellen Zuschusses ging es ihm vor allem auch um den Anstoß der Debatte, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und wie das bedingungslose Grundeinkommen dabei helfen könne, dorthin zu gelangen.

Zusätzlich zu der Förderung von Einzelpersonen kann man sich auf „Mein Grundeinkommen“ seit Ende 2018 auch gemeinsam mit einem Zweiten teilnehmen. Ziel ist, herauszufinden, welche Effekte das zusätzliche Einkommen auf zwischenmenschliche Verhältnisse haben könnte. „Das könnte etwa die Qualität einer Beziehung verändern, wenn Geldfragen wegfallen“, sagt Steven Strehl.

Ein angenommener Effekt ist etwa, dass sich Menschen automatisch mehr Zeit dafür nehmen, sich umeinander zu kümmern, wie im Fall von Henrik Maaß.

„Wir sind oft schnell dabei, den Sinngehalt unbezahlter Arbeit zu hinterfragen. Aber sind alle gängigen Erwerbstätigkeiten so sinnvoll?“ sagt Mara-Daria Cojocaru, Dozentin für Philosophie an der Hochschule München.

Sie schäme sich, wie ein großer Teil der Menschen in unserer Gesellschaft ihr Geld verdienen müsse.

Etwa heute Morgen, als sie um sechs in der Früh am Bahnhof war und eine ältere Frau in einer Bäckerei ihr einen Kaffee ausgeschenkt habe. „Es heißt immer, Arbeit gibt den Menschen Sinn in ihrem Leben. Aber dieser Frau würde bestimmt auch besseres einfallen, als mir im Morgengrauen Kaffee zu machen“, sagt Cojocaru. Das könne schließlich auch eine Maschine übernehmen.

Stichwort Maschine. Besonders in der großen Umbruchsphase, in der unsere Arbeitswelt sich derzeit befindet, könne das bedingungslose Grundeinkommen die gesellschaftlichen Auswirkungen des Wegfalls von großen Teilen der Wirtschaft vielleicht abfedern, so die Philosophin. So müssten Menschen, deren Beruf durch die Digitalisierung und den größeren Einsatz von Maschinen wegfällt, nicht um ihre Existenzgrundlage fürchten. „Der Kohlearbeiter wird nicht morgen ins IT-Unternehmen laufen. Trotzdem müssen wir auf diesen Wirtschaftsbereich verzichten. Die Konsequenzen davon müssen wir entschärfen“, sagt Cojocaru.

Ressourcen besser verteilen

Ein entscheidender Punkt an der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist vor allem, dass es der ganzen Gesellschaft zur Verfügung stehen würde – eben bedingungslos sei. „Der Manager bei Siemens. Wie würde er damit umgehen? Außerdem würde das dem finanziellen Zuschuss sein Almosenhaftes nehmen“, sagt Cojocaru.

Grundeinkommens-Gewinner Maaß sagt: „Ein bedingungsloses Grundeinkommen macht die Welt nicht automatisch besser. Aber es eröffnet den Menschen die nötigen Freiräume, kleine und große Lösungen zu entwickeln und umzusetzen.“

Daniel Zamora von der Université Libre de Bruxelles und Cambridge University argumentiert hingegen, das bedingungslose Grundeinkommen sei geradezu eine Kapitulation vor neoliberalen Entwicklungen. Es würde „die prekäre Arbeit generalisieren“, so der Wissenschaftler. Selbst das Silicon Valley scheint darin einen Trend zu sehen und unterstützt die Idee eines bedingungslose Grundeinkommens: Weg von fixen Arbeitsverträgen, gleichzeitig die Kaufkraft stärken.

Zentral sei vor allem die Höhe des angebotenen Einkommens, meint Zamorra und zitiert die Autoren Nick Srnicek und Alex Williams: Es müsste hoch genug sein, um es Menschen zu ermöglichen, Arbeit abzulehnen. Ansonsten könne es „Löhne drücken und noch mehr ‚Bullshit-Jobs‘ schaffen.“

Euro-Dividende

Philippe Van Parijs, einer der Gründer von Basic Income Earth Network (BIEN), sieht in der Idee des bedingungslosen Grundeinkommen auch eine Möglichkeit, dem wirtschaftlichen Auseinandertriften der Euro-Länder gegenzusteuern. Sein Vorschlag: Eine Euro-Dividende.

Ähnlich der Idee, dass Firmen regelmäßig Gewinne an ihre Besitzer ausschütten, sollen demnach die Gewinne, die die europäische Integration bringt, der gesamten Bevölkerung in Teilen ausbezahlt werden. Das könnte von Land zu Land verschieden sein, je nach Lebenserhaltungskosten, und sich den nationalen Unterschieden anpassen. Für ältere Leute wäre sie höher und für jüngere niedriger, im Durchschnitt sollte sie 200 Euro im Monat betragen, so der Vorschlag. Finanzieren möchte van Parijs die Dividende durch die harmonisierte Mehrwertsteuerbemessungsgrundlage der EU mit einem Satz von etwa 20 Prozent.

In der angestoßenen Diskussion dazu veröffentlichte die Europäische Kommission im April 2017 ein Reflexionspapier, in dem sie die Mitgliedsstaaten aufruft, „im nationalen oder europäischen Kontext innovativ zu werden. Von der Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Finnland bis hin zu einer Grundeinkommens-Garantie in Griechenland nimmt die Bereitschaft zu, neue Modelle zu testen, um auf neue Realitäten zu reagieren.“

Und auch der Fachbereich Europa des deutschen Bundestags beschäftigte sich mit dem Vorschlag van Parijs‘. Den Autorinnen der Ausarbeitung war der Vorschlag jedoch zu ungenau, es gäbe viele offene Fragen. Etwa, ob sich der Finanzierungsvorschlag rein auf eine Reform des Mehrwertsteuersystems oder auf die staatlichen Mehrwertsteuereinnahmen als Teil des EU-Eigenmittelsystems beziehe. Außerdem müsse die Euro-Dividende zuerst im mehrjährigen Finanzrahmen der EU mitgedacht werden, in dem die jährlichen Höchstbeträge festgesetzt werden, die in den einzelnen Politikbereichen ausgegeben werden dürfen.

Zudem sei „zweifelhaft“, ob die EU-Verträge eine Grundlage für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen in Form einer Euro-Dividende bieten, so ihre Argumentation. Da müsste noch viel Vorarbeit geleistet werden.

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