Kommission sieht Verbesserung der sozialen Lage

Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Soziales und Beschäftigung. [European Commission]

Laut dem Quartalsbericht der EU-Kommission ist die Beschäftigungsquote im dritten Quartal 2017 stärker gestiegen als erwartet. Die Kommission spricht von einer stetigen Verbesserung der sozialen Lage. Der entscheidende Faktor sei stabiles Wirtschaftswachstum.

Innerhalb eines Jahres hat die Zahl der Beschäftigten dem aktuellen Quartalsbericht zufolge um 1,7 Prozent zugelegt. Das sind vier Millionen neue Stellen. Bei 2,8 Millionen davon handele es sich um unbefristete Arbeitsverträge. Die Beschäftigungsquote erreichte nach den Angaben der Kommission im dritten Quartal 2017 mit 72,3 Prozent einen Rekordwert. Die Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern sind allerdings groß. So liegt die Quote in Griechenland bei nur 58 Prozent, während sie in Schweden 82 Prozent erreicht.

Die zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen sagte dazu: „Das Wachstum ist nach Europa zurückgekehrt. Mit mehr als 236 Millionen Menschen in Arbeit hat die Beschäftigung in der EU einen Rekordstand erreicht. Und die Arbeitslosigkeit nimmt kontinuierlich ab.“

Den guten Trend will Thyssen nutzen, um weiter an der sozialen Dimension der EU zu bauen: „Wir sollten diese positive Dynamik nutzen und die neuen, konkreten Rechte für Bürgerinnen und Bürger verwirklichen, die wir in der europäischen Säule sozialer Rechte definiert haben: faire Arbeitsbedingungen, ein gleichberechtigter Zugang zum Arbeitsmarkt und ein angemessener Sozialschutz. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um dafür zu sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von dieser positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt profitieren.“

Höchster Beschäftigungsanstieg seit Finanzkrise in Frankreich

2017 wurden 253.500 Jobs in Frankreich geschaffen, wie das Statistikamt Insee am Dienstag mitteilte.

Das wäre in der Tat wichtig, denn bisher haben viele nicht vom viel beschworenen Aufschwung profitiert. Im Euroraum ist weiterhin fast jeder Vierte von Armut betroffen – mehr als vor der Krise. In vielen süd- und osteuropäischen Ländern sind es zwischen 35 und 40 Prozent. Auch 9,5 Prozent der Menschen, die Arbeit haben sind in der Währungsunion von Armut betroffen. Vor der Krise waren es 8,0 Prozent. Die Verteilung der Einkommen wird gleich nach mehreren EU-Statistiken immer ungleicher.

Auf dem Weg zum sozialen Europa bleibt daher noch viel zu tun. Ob die soziale Säule dafür ein geeigneter Rahmen ist, darf allerdings auch bezweifelt werden. Schließlich sind die dort verankerten Grundsätze vollkommen unverbindlich. Der verbindlichen Sozialcharta des Europarates will die EU hingegen nicht beitreten.

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