EU verstärkt Kampf gegen Designerdrogen

Seit 1997 sind in Europa laut EU-Kommission mehr als 300 neue Substanzen entdeckt worden. Foto: dpa

Jede Woche taucht in Europa eine neue Droge auf. Die psychoaktiven Substanzen sind leicht übers Internet erhältlich, ihre Auswirkungen jedoch meistens unbekannt. Die EU-Kommission will deshalb die Verbotsverfahren beschleunigen, um die Drogeninflation zu stoppen.

Die EU-Kommission verstärkt den Kampf gegen sogenannte "Legal Highs". Dabei handelt es sich um neue psychoaktive Substanzen, die alternativ zu illegalen Drogen wie Kokain und Ecstasy verwendet werden. Da sie (noch) nicht verboten sind, sind sie relativ leicht erhältlich, zum Beispiel via Bestellung im Internet.

Die Kommission will diese schädlichen Stoffe nun rascher vom Markt drängen, ohne dass dabei ihre legale industrielle und kommerzielle Nutzung eingeschränkt wird. Laut Kommissionsvorschlag vom Dienstag (17. September) soll die Dauer der Verbotsverfahren auf 10 Monate reduziert werden – derzeit dauert es mindestens zwei Jahre, bis eine Substanz verboten wird. Außerdem sollen in besonders schwerwiegenden Fällen Substanzen unmittelbar für ein Jahr vom Markt verbannt werden – genügend Zeit, um die Gefährlichkeit eines Stoffes festzustellen.

Europa müsse "hart und entschlossen reagieren", so die Kommission. "Die neuen Suchtstoffe werden in Europa immer problematischer und gefährden vor allem junge Menschen. Bei einem Binnenmarkt ohne Grenzen benötigen wir gemeinsame europäische Vorschriften zur Bekämpfung dieses Problems", begründet EU-Justizkommissarin Viviane Reding das Vorgehen der Kommission. "Dazu gehört auch die Möglichkeit, schädigende Substanzen für einen gewissen Zeitraum unmittelbar vom Markt nehmen zu können."

Jede Woche eine neue Substanz

Die Zahl der erhältlichen Designerdrogen hat sich in der EU von 2009 bis 2012 verdreifacht. 2013 wurde bislang jede Woche mehr als eine neue Substanz gemeldet. Seit 1997 haben die EU-Mitgliedsstaaten damit mehr als 300 neue Substanzen entdeckt.

Am stärksten gefährdet sind junge Menschen: Die Eurobarometer-Umfrage "Youth attitudes on drugs" von 2011 zeigt, dass durchschnittlich 5 Prozent der jungen Menschen in der EU mindestens einmal in ihrem Leben eine entsprechende Substanz konsumiert haben. Spitzenreiter war Irland mit 16 Prozent, nahe gefolgt von Polen, Lettland und dem Vereinigten Königreich mit 10 Prozent. In Deutschland dagegen sind es lediglich 3,7 Prozent.

Der Konsum der neuartigen Stoffe ist riskant: Allein die Substanz "5-IT" hat zwischen April und August letzten Jahres 24 Personen in vier Mitgliedstaaten das Leben gekostet. "4-MA", ein Amphetamin-Imitat, wurde mit 21 Todesfällen im Zeitraum 2010-2012 in Verbindung gebracht.

"Drogen sind der Bankomat der organisierten Kriminalität"

Die deutsche Europaabgeordnete Birgit Sippel (SPD) begrüßt die Initiative der EU-Kommission: "Getrieben von der Profitgier skrupelloser Drogenringe wurden in den letzten Jahren in Hinterzimmerlabors immer neue synthetische Drogen kreiert, die noch nicht als illegal anerkannt sind, aber hochgefährlich sind." Mit strengeren Kontrollen allein könne man das Probem jedoch nicht lösen: "Wir brauchen mehr Aufklärung und Prävention, damit gerade junge Menschen gar nicht erst in den Teufelskreis aus Abhängigkeit und Beschaffungskriminalität abrutschen."

Auch Hubert Pirker (christdemokratisch-konservative Fraktion) unterstützt die Vorlage: "Drogen sind der Bankomat für die organisierte Kriminalität. Deshalb müssen wir auch gegen neue Mixdrogen schnell und unbürokratisch Verbote beschließen können", so der Österreicher. Der Vorschlag von Kommissarin Reding sei "absolut richtig und muss so schnell wie möglich beschlossen werden".

Die Kommissionsvorschläge müssen nun von EU-Parlament und Rat angenommen werden, um rechtskräftig zu sein.

pat

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.