Deutschlands Image hat sich in der Eurokrise verbessert. Selbst Krisenländer wie Spanien oder Italien sahen Deutschlands Führungsrolle 2011 zunehmend positiv. Das geht aus einer Studie hervor, die EURACTIV ausgewertet hat. Kritik gab es an Deutschlands Strenge mit den Schuldnerländern.
Ohne Deutschland gibt es in der Euro-Krise keine Lösung: das sehen offenbar die meisten EU-Länder so und haben Deutschlands Führungsrolle in Europa im vergangenen Jahr positiver bewertet als noch 2006 – mit Ausnahme von Griechenland und Zypern. In 15 EU-Mitgliedsstaaten standen der deutschen Führungsrolle mehr als die Hälfte der Bürger positiv gegenüber. Besonders deutschlandaffin sind demnach die Niederlande mit 72 Prozent, Ungarn mit 69 Prozent und Finnland mit 68 Prozent. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie "Germany as viewed by other EU Member States", die das European Policy Institutes Network (EPIN) Ende Juni 2012 veröffentlichte. Die Zahlen basieren auf der Gallup World Poll-Umfrage.
Einfluss der Finanzkrise
Die Finanzkrise beeinflusst die Haltung gegenüber Deutschlands Führungsrolle in der EU: Drei Länder waren vergangenes Jahr mit dem großen Einfluss Deutschlands weniger zufrieden als noch 2006: Griechenland, Luxemburg und Lettland. In einigen EU-Ländern hatte sie sich über die letzten fünf Jahre hinweg verbessert, vor allem in den größeren, wie in Spanien (+ 35 Prozent), Frankreich (+ 16 Prozent), Italien (+ 13 Prozent) oder Polen (+ 10 Prozent). Ob dieser Trend nach dem Regierungswechsel in Frankreich und der jüngsten Zuspitzung der Krise in Spanien und Italien anhält, wird eine andere Umfrage beantworten müssen. In 16 Mitgliedsstaaten hatte sich die Haltung von 2006 zu 2011 nicht verändert.
Die EU-Länder trauen Deutschland die Führung in der Union eher zu als anderen europäischen "Großmächten" wie Frankreich oder Großbritannien. 17 von 27 Staaten stehen einer besonderen Rolle Deutschlands in der EU wesentlich positiver gegenüber als einem französischen oder britischen "Leadership", darunter Ungarn, die Niederlande, Dänemark oder Finnland.
Ähnliche Ergebnisse finden sich auf globaler Ebene. Auf der ganzen Welt hat sich das Deutschland-Bild verbessert. 2011 war Deutschland beliebter als die USA. Die Krise hat nichts an der positiven Einstellung der anderen Länder der deutschen Führungsrolle gegenüber geändert.
"Permanente deutsche EU-Präsidentschaft"
Griechenland war 2011 die große Ausnahme. Dort ist die Anerkennung Deutschlands stark zurückgegangen. Die meisten Griechen lehnen dessen Führungsrolle ab. Für den Forscher Nicolas Scharioth ist die Eurokrise nur einer von mehreren Gründen. In Irland, Italien, Portugal oder Spanien habe sie nicht zur Verschlechterung der bilateralen Beziehungen geführt. Zwar werde die deutsche Wirtschaftspolitik in diesen Ländern auch kritisiert, aber nicht so extrem wie in Griechenland.
Nicht nur Griechenland und Portugal missbilligen Deutschlands Strenge den Schuldnerländern gegenüber. Obwohl die EU-Mitgliedsstaaten Deutschland weniger kritisch gegenüber stehen als noch vor einigen Jahren, "muss sich Deutschlands Diplomatie verbessern", so die Herausgeber der Studie Almut Möller und Roderick Parkes. Die EU sehe sich mit einer "permanenten deutschen EU-Präsidentschaft" konfrontiert. Der Präsident des Think Tanks Notre Europe Antonio Vitorino hat Verständnis für Deutschland: "Wenn wir denselben wirtschaftlichen Erfolg hätten, würden wir nicht auch versuchen, die anderen von unseren eigenen Methoden zu überzeugen?" Seiner Meinung nach sei Deutschland weiterhin fest mit der EU verbunden.
Möller und Parkes zufolge sei Deutschlands aktuelles Gewicht nur konjunkturell. Es reflektiere besondere innenpolitische und externe wirtschaftliche Faktoren. Das Krisenmanagement Deutschlands habe jedoch Auswirkungen darauf, wie die anderen Länder mit ihm selbst, auch lange nach der Krise, umgingen. Laut Möller und Parkes müsse Deutschland sich seinen Partnern gegenüber anders verhalten. Generell raten die beiden Wissenschaftler Europas Regierungen, mit den Schwächen anderer Mitgliedsstaaten nachsichtiger zu sein.
Bilaterale Beziehungen prägen Image
Das Bild Deutschlands in der Krise hängt stark von den bilateralen Beziehungen, der Geschichte, der Rolle des jeweiligen Landes in der EU, seinen nationalen Interessen, seiner wirtschaftlichen Situation oder seiner geographischen Lage ab. Deutschland braucht Frankreich, um seine Entscheidungen zu legitimieren, und Frankreich braucht Deutschland, um seine Schlüsselposition in Europa zu halten. Die nördlichen und östlichen Mitgliedsstaaten stehen Deutschlands Haltung in der Krise positiv gegenüber. Im Süden sei man dagegen eher kritisch, besonders in Griechenland. Polen, Rumänien und Bulgarien halten strikte EU-Regeln für vorteilhaft: ohne die EU fehle es ihnen an der nötigen Disziplin, um Fortschritte zu machen. Einige Länder – Rumänien, Ungarn, Polen – fürchten eine zu große Macht Deutschlands, da sie mit Russland damit von zwei einflussreichen Staaten umgeben wären. Zu diesen Ergebnissen kommen die einzelnen Länderanalysen (Zusammenfassung folgt in einem gesonderten Beitrag).
Letztlich zeigt die Studie: Deutschland kann in seiner Führungsrolle geschätzt und respektiert werden – ohne dabei beliebt zu sein. "Ein gewisser Grad an Unpopularität kann sogar eine Bedingung für die Führungsrolle sein", so Möller und Parkes.
Daniela Heimpel
Links
EPIN: "Germany as viewed by other EU Member States" (Juni 2012)