Westliche Mittelmeer-Staaten für stärkere NATO-Präsenz

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. [NATO]

Die Verteidigungsminister Frankreichs, Italiens, Portugals und Spaniens fordern mehr NATO-Präsenz im Mittelmeerraum. EURACTIV Spanien berichtet.

Am gestrigen Montag traf sich das sogenannte „Südliche Quartett“ in Porto, um über die gemeinsame Sicherheitspolitik zu diskutieren. María Dolores de Cospedal, spanische Verteidigungsministerin, rechtfertigte ihre Bitte um mehr NATO-Engagement mit folgender Begründung: „Die Gefahren, denen Europa heutzutage gegenübersteht, unterscheiden sich von denen der Vergangenheit und sind zahlreicheren Ursprungs“.

„Es stimmt, dass die NATO traditionell nicht besonders stark im Süden Europas vertreten ist“, fügt sie hinzu. Doch das wollen sie und ihre drei Amtskollegen ändern, insbesondere im Mittelmeerraum. Frankreich, Italien, Spanien und Portugal unterzeichneten daher ein gemeinsames Schreiben an den NATO-Vorstand Jens Stoltenberg. Eine erhöhte Präsenz sei notwendig, um den Wert und die Rolle der Organisaton im Süden des Kontinents zu stärken, heißt es darin.

„Die zwischen der NATO und der EU geförderte Zusammenarbeit und Interaktion spielen eine wichtige Rolle für die Zukunft“, betont Cospedal. Kooperation sei das A und O, wenn sich beide Verbunde stärker positionieren und einander bei Einsätzen ergänzen wollen.

Ausgerichtet wurde die Veranstaltung vom portugiesischen Verteidigungsminister José Alberto Azeredo Lopes. Es handelte sich bereits um das dritte Zusammenkommen des Südlichen Quartetts. Das erste hatte man 2012 in der französischen Hafenstadt Toulon ausgerichtet.

Der genaue Inhalt des Schreibens werde erst publik gemacht, sobald NATO-Generalsekretär Stoltenberg einen Blick darauf habe werfen können, erklärt Lopes. Die EU-NATO-Beziehungen beschreibt er als „ruhig und gelassen“. Die Union müsse ihre eigenen Verteidigungskapazitäten aufbauen, ohne die Rolle des Bündnisses zu beeinträchtigen.

Das Treffen – da sind sich die vier Minister einig – habe genau zur richtigen Zeit stattgefunden und sei sehr freundschaftlich verlaufen. So habe es ihnen einen Rahmen geboten, sich ausführlich auf den Gipfel der 28 NATO-Verteidigungsminister am 15. und 16. Februar in Brüssel vorzubereiten, ebenso wie auf den nächsten NATO-Gipfel. Letzterer ist in Brüssel Ende Mai anberaumt. Auch US-Präsident Donald Trump wird zugegen sein – eine Entwicklung, die Lopes als positiv bezeichnet. Im Gegensatz zu dem, was die „Schwarzmaler“ – wie er sie nennt – sagen, sei Trumps Teilnahme Grund für Optimismus.

Trump will am Nato-Gipfel teilnehmen

US-Präsident Donald Trump will am Nato-Gipfel im Mai teilnehmen. Dies habe Trump Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Telefonat am Sonntag zugesagt, erklärte das US-Präsidialamt in Washington.

Auch die italienische Verteidigungsministerin, Roberta Pinotti, lobte das Treffen. Es habe ihnen die Möglichkeit geboten, ihre Standpunkte zu den Veränderungen unter der neuen US-Regierung in Washington auszutauschen. Auch über das Brexit-Votum habe man diskutiert.

Schwerpunkt waren außerdem die aktellen Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung. „Die neue Generation von Terroristen nutzt keine konventionellen Waffen, was es sehr schwer macht, sie zu bekämpfen“, warnte Pinotti.

Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian pochte unterdessen auf die Bedeutung der NATO. Die Organisation müsse jedoch an die neuen terroristischen Bedrohungen und Gefahren angepasst werden.

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