EU-Kommission erlaubt Deutschland weiter Grenzkontrollen

Der Brenner-Pass zwischen Italien und Österreich [Foto: EPA/JAN HETFLEISCH, (c) dpa]

Brüssel will die Grenzkontrollen in Flüchtlingskrise bis Mitte Mai verlängern. Deutschland hatte wegen der hohen Flüchtlingszahlen im September 2015 Kontrollen an der Grenze zu Österreich eingeführt.

Die EU-Kommission erlaubt im Zuge der Flüchtlingskrise Deutschland und vier weiteren Ländern des Schengen-Raums für weitere drei Monate Grenzkontrollen. Die Brüsseler Behörde teilte am Mittwoch mit, dass sie den EU-Rat als Vertretung der Mitgliedsstaaten um Zustimmung gebeten habe. Neben Deutschland können demnach die EU-Staaten Österreich, Dänemark, Schweden sowie das zum eigentlich kontrollfreien Schengen-Raum gehörende Norwegen ihre Überprüfungen an den Grenzen aufrecht erhalten.

Die Situation habe sich zwar deutlich verbessert, sie müsse sich aber noch weiter verfestigen, sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte bereits angekündigt, dass es an der Grenze zu Österreich über den 15. Februar hinaus Kontrollen geben soll.

Schengenraum: EU-Mitgliedstaaten billigen Verlängerung von Grenzkontrollen

In der Flüchtlingskrise haben die EU-Mitgliedstaaten den Weg für die Verlängerung von Grenzkontrollen durch Deutschland und vier weitere Länder freigemacht.

Die Maßnahmen waren im September 2015 beschlossen worden, nachdem immer mehr Flüchtlinge – vor allem aus dem Bürgerkriegsland Syrien – über die Türkei und den Balkan nach Deutschland und Nordeuropa gekommen waren. Die Länder entlang der sogenannten Balkanroute hatten daraufhin ihre Grenzkontrollen deutlich verstärkt, bevor die EU mit der Türkei ein Abkommen über die Rückführung von Migranten schloss. Seitdem sind die Flüchtlingszahlen Richtung Mitteleuropa deutlich zurückgegangen.

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