Der EU-Anti-Terrorkoordinator Gijs de Vries betont, dass es keine konkreten Beweise für die Behauptungen zu angeblichen CIA-Gefangenenflügen und –Geheimgefängnissen in EU-Ländern gebe.
EU-Anti-Terrorkoordinator Gijs de Vries hat am 20. April vor dem EP-Untersuchungsausschuss, der sich mit den Behauptungen zu den angeblichen Geheimflügen und –gefängnissen der CIA in Europa befasst, eine Reihe von Erklärungen abgegeben.
Unter anderem stellte er die Qualität der vorliegenden Belege infrage. Seiner Meinung nach gebe es „keine Beweise“ dafür, dass die Gefangenentransporte tatsächlich stattgefunden hätten. Der Ausschuss müsse nun abwägen, ob er den Verneinungen Glauben schenken wolle.
Viele Abgeordnete übten Kritik an seinen Aussagen. Vor allem sein Verweis darauf, dass er als bloßer Koordinator der Anti-Terror-Maßnahmen der Mitgliedstaaten keinen Einfluss auf die Politik der Mitgliedstaaten habe, stieß auf Unzufriedenheit. „Sind Sie nur ein Think-Tank oder haben Sie Informationen von den Geheimdiensten der Mitgliedstaaten?“ fragte der spanische EP-Abgeordnete Ignasi Guardans. Die niederländische Parlamentarierin Kathalijne Buitenweg fügte hinzu: „Es gibt so viele Indizien, man kann die Augen nicht einfach vor der Tatsache schließen, dass dies wahrscheinlich geschieht“.
Der EP-Ausschuss wird seinen Bericht im Juni vorlegen.
Der Europarat führt derzeit ebenfalls eine Untersuchung durch.