De Maiziere fordert Ein- und Ausreiseregister in der EU

EU Europa Nachrichten

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere [Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa (Archiv)]

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere wirbt für ein Ein- und Ausreiseregister für Menschen, die nach Europa kommen.

Europa müsse wissen, wer einreise und hier unterwegs sei, sagte de Maiziere am heutigen Dienstag zur Eröffnung des Europäischen Polizeikongresses in Berlin. Ein Ein- und Ausreiseregister solle in diesem Jahr zwischen den EU-Staaten rechtlich abgesichert und bis zum Jahr 2020 umgesetzt werden. Ein solches System bedeute einen „ungeheuren Sicherheitsgewinn“ und wäre durch keine nationalstaatliche Maßnahmen besser umzusetzen, unterstrich de Maiziere.

Notwendig sei zudem ein besserer Austausch von Informationen. So sollten die verschiedenen Datennetze zu Migration, Visa und Sicherheit miteinander verknüpft werden. De Maiziere warb auch für einen wirksameren Schutz der europäischen Außengrenzen. Die Grenzschutzagentur Frontex sei bereits zu einer Art Küstenwache ausgebaut geworden.

De Maiziere sprach sich darüber hinaus für einen Krisenmechanismus im Falle eines neuen Massenzustroms von Flüchtlingen aus. Es müsse in einem solchen Fall unter Wahrung des Völkerrechts an sicheren Orten außerhalb der EU entschieden werden, wer als Schutzbedürftiger nach Europa komme. Die Debatte über solche Zentren sei richtig.

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