OLAF-Fahnder: Millionen-Betrug mit EU-Geld aufgedeckt

03-07-2012 (aktualisiert: 07-03-2014 )

Eine OLAF-Fahnderin inspiziert gemeinsam mit einem Kollegen vom belgischen Zoll ein Lagerhaus mit geschmuggelten Zigaretten. Foto: EC

Euractiv ist Teil von The Trust Project >>>

Die EU-Betrugsbekämpfer können für 2011 Rekordzahlen vermelden: Insgesamt wurden 691 Millionen Euro an EU-Geldern wieder eingezogen. Der größte Einzelbetrug spielte sich in Süditalien ab – dort flossen 389 Millionen Euro an EU-Strukturfondsmitteln zu Unrecht in ein Straßenbauprojekt.

Die EU-Betrugskämpfer haben am Dienstag eine ungewöhnliche Jahresbilanz 2011 vorgestellt. Ein einzelner aufgeklärter Betrugsskandal im süditalienischen Kalabrien übertraf mit den Rückforderung in Höhe von 389 Millionen deutlich das sonst erzielte Jahresvolumen. Insgesamt konnte das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) im Jahr 2011 dazu beigetragen, dass 691 Millionen Euro an unrechtmäßig gezahlten EU-Geldern eingezogen wurden.

Besonders häufig wird – wie in den Vorjahren – mit EU-Strukturfondsmitteln betrogen. Auch ohne den "Sondereffekt", der sich durch den Rekord-Betrug bei einem Straßenbauprojekt in Süditalien ergibt, war der Schaden für den EU-Haushalt in diesem Bereich am höchsten. Insgesamt wurden im Bereich Strukturfondsmittel 524,7 Millionen Euro zurückgefordert, im Zollbereich 113,7 Millionen Euro und der Landwirtschaft 34 Millionen Euro.

Weiterer Schaden für den EU-Haushalt entstand durch Betrug und Korruption in den Bereichen Auslandshilfe (17,5 Millionen Euro), zentral verwaltete Mittel (800.000 Euro) und EU-Mitarbeiter (600.000 euro) und Zigarettenschmuggel und Produktpiraterie (100.000 Euro).

"Dank unserer Untersuchungen konnte ein hoher Betrag für den europäischen Steuerzahler zurückerlangt werden, und zahlreiche Kriminelle wurden für ihre Straftaten zum Schaden des EU-Haushalts von der nationalen Justiz zur Verantwortung gezogen. Das OLAF möchte diesen Kampf intensivieren. Deshalb werden wir unsere Untersuchungen künftig noch effizienter und ergebnisorientierter führen und die Zusammenarbeit mit unseren Partnern inner- und außerhalb der EU ausbauen, sagte OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler, der die EU-Behörde seit Februar 2011 führt.

In den auf Empfehlung des OLAF in die Wege geleiteten Gerichtsverfahren wurden Betrüger von Gerichten in den Mitgliedsstaaten im Laufe des Jahres 2011 zu Haftstrafen von insgesamt 511 Jahren verurteilt. Außerdem wurden Geldstrafen von fast 155 Millionen Euro verhängt.

OLAF hat im vergangenen Jahr 178 neue Fälle aufgenommen, 208 Untersuchungen wurden im Laufe des Jahres abgeschlossen. Insgesamt hat OLAF im Jahr 2011 in 463 Fällen Untersuchungen durchgeführt und/oder koordiniert. Davon betrafen 122 Fälle EU-Mitarbeiter, 89 den Landwirtschaftssektor, 67 die Außenhilfen und 64 die Strukturfonds.

mka