Array ( [0] => globales-europa [1] => public-affairs [2] => zukunft-der-eu [3] => globales_europa [4] => zukunft_der_eu [5] => europakompakt [6] => public_affairs )

EU verschafft sich Gehör bei den UN

Van Rompuy.jpg

Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der EU für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, wird nunmehr doch das Recht haben, bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu sprechen. Dies ist das Ergebnis einer gestrigen (3. Mai) Abstimmung.

Bei einer Abstimmung in der 192-köpfigen Versammlung stimmten 180 Länder dafür, dass der EU ein Sonderbeobachterstatus eingeräumt wird. Dies gewährt der Union kein Stimmrecht, ermöglicht jedoch der Außenbeauftragten, namens der Europäischen Union das Wort zu ergreifen.

Kein Land stimmte dagegen, nur Simbabwe und Syrien enthielten sich der Stimme. Die restlichen zehn waren während der Abstimmung nicht anwesend.

Obwohl sie auf die neuen, vom Lissabon-Vertrag eingeführten Institutionen (siehe „Background“) stolz ist, hatte die EU bisher in der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Rederecht nur durch den Botschafter des Landes, das die rotierende Präsidentschaft der Union innehatte.

Ein Versuch, Ashton bei der UN ein Rederecht zu gewähren, war letztes Jahr auf Grund des Widerstandes von Schwellenländern gescheitert. Sie fürchteten, dass der EU Privilegien gewährt würden, auf die ihre eigenen regionalen Organisationen keinen Anspruch hätten.

Berichten zufolge kam der Durchbruch nach intensiver Lobbyarbeit der EU. Die Folge davon ist, dass nun auch andere regionale Gruppen wie die Arabische Liga, die Afrikanische Union oder die Karibische Gemeinschaft einen ähnlichen Status beantragen und wahrscheinlich erhalten werden.

An die Adresse der Generalversammlung sagte Ashton nach der Abstimmung, dass die Resolution den EU-Vertretern ermögliche, die Positionen der Union „mit einer klareren Stimme“ auszudrücken.

Sie glaube an die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, sagte sie. Sie habe es sich zur Aufgabe gemacht, dass die Europäische Union so eng wie möglich mit den Vereinten Nationen zusammenarbeite, da man sich den Herausforderungen in der Welt gewachsen zeigen wolle, sagte Ashton nach einem Bericht der AP.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, begrüßte die Abstimmung. Dadurch sei die EU als globaler Akteur bei den Vereinten Nationen anerkannt worden.

Mit dieser Abstimmung erkenne die Generalversammlung an, dass seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, die Hohe Vertreterin für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, die Europäische Kommission und die EU-Delegationen in Übereinstimmung mit den Verträgen die Union nach außen vertreten, erklärte Van Rompuy.

Positionen

Hintergrund

Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags am 1. Dezember 2009 wurden die neuen Spitzenpositionen eines Präsidenten, der die EU-Gipfel leitet, sowie einer Hohen Vertreterin für Außenpolitik, gleichzeitig Vizepräsidentin der EU-Kommission, geschaffen.

Im vergangenen November unterstützten die EU-Chefs einstimmigden damaligen belgischen Premierminister, Herman Van Rompuy, als den ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rats und die damalige Kommissarin für Handel, Catherine Ashton, zur Hohen Repräsentantin für auswärtige Angelegenheiten.

Der Lissabon-Vertrag stellt der Europäischen Union auch einen „Europäischen Auswärtigen Dienst“ (EAD) zur Verfügung: einen diplomatischen Dienst mit der Zielsetzung, eine eigene europäische Außenpolitik zu entwickeln.

Nach langwierigem Gezänk zwischen den EU-Institutionen nahm der EAD am 1. Dezember 2010 - dem ersten Jahrestag des Lissabon-Vertrags - seinen Betrieb auf.

Zeitstrahl

Weitere Informationen

Subscribe to our newsletters

Subscribe