Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will das zuletzt schwieriger gewordene Verhältnis zur EU-Kommission durch einen engeren Austausch verbessern.
Eine Möglichkeit sei, die Gespräche zu verdichten, sagte Frank-Walter Steinmeier am Montagabend nach seinem Antrittsbesuch bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. "Wir haben verabredet, dass wir das dichtere Gespräch in Zukunft nicht nur mit dem Kommissionspräsidenten führen wollen, sondern so weit wie möglich auch mit anderen Kommissaren."
Die Bundesregierung hatte mit der Brüsseler Behörde im vergangenen Jahr unter anderem bei den Themen Bankenabwicklung und Rabatten für energieintensive Unternehmen im Zuge der Ökostrom-Umlage über Kreuz gelegen.
Steinmeier wird noch bis Dienstag Nachmittag Gelegenheit haben, sich in Brüssel mit den Vertretern des Landes und der EU auszutauschen: Im weiteren Verlauf seines Besuchs sind Gespräche mit dem Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, und mit der EU-Außenbeauftragten, Catherine Ashton, vorgesehen.
Gesprächsthemen werden vor allem der europäische Integrationsprozess und die Zukunftsgestaltung in Europa sein. Ein besonderes Augenmerk gilt den bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament im Mai 2014.
Mit Blick auf die Europawahl im Mai sagte Steinmeier, dass Europa nicht auf die Schuldenkrise reduziert werden dürfe, sondern die Chancen für die Menschen in Europa und Deutschland durch die EU betont werden müssten. Die Wirtschaftskrise in Teilen Südeuropas sei noch nicht ganz überwunden und dürfe nicht zu einer politischen Krise werden.
EURACTIV/rtr
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Auswärtiges Amt: Europa ist eine Zukunftshoffnung (6. Januar 2014)