Die so genannten „Symbole der Union“ – EU-Flagge, Hymne und Motto – wurden gestern (8. Oktober 2008) vom Europäischen Parlament formell anerkannt.
Die Symbole, die ein wichtiger Bestandteil der abgelehnten Europäischen Verfassung waren, aber anschließend aus dem Lissabon-Vertrag entfernt wurden, um die Wahrscheinlichkeit einer europaweiten Ratifizierung zu erhöhen, wurden von einer großen Mehrheit der Europaabgeordneten (503 zu 96) anerkannt.
Der Anstoß für dieses symbolische Wiederaufleben wurde vom Parlamentsausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) gegeben. Die Europaabgeordneten beabsichtigen, eine „deutliche politische Botschaft an die EU-Bürger“ zu senden.
Eine Minderheit, darunter ein prominentes AFCO-Mitglied, lehnten die Maßnahme und die von ihr ausgehende Botschaft lautstark ab.
Der britische konservative Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des AFCO Timothy Kirkhope bezeichnete den Schritt als unnötig, provokativ und als Zeit- und Geldverschwendung. Er fügte hinzu, dass Symbole und Hymnen oftmals zur Förderung der nationalen Identität verwendet würden, aber viele Europaabgeordnete nicht verstünden, dass die Menschen nicht Teil einer europäischen Nation sein wollten. Die Aufnahme der Hymne und der EU-Symbole in die Arbeit des Parlaments zeige die föderalistischen Absichten einer Reihe von Europaabgeordneten.
Konkret bedeutet die Abstimmung, dass:
- Die EU-Flagge in allen Konferenzräumen des Parlaments und bei allen offiziellen Parlamentsveranstaltungen zu sehen sein wird.
- Die auf Beethovens „Ode an die Freude“ basierende Hymne bei der Eröffnungsfeier im Anschluss an jede Europawahl und bei offiziellen Sitzungen gespielt wird.
- Das EU-Motto „In Vielfalt geeint“ auf jedem offiziellen Parlamentsdokument abgedruckt wird.
- Die Begehung des Europatages am 9. Mai in der Geschäftsordnung des Parlaments festgeschrieben wird.
Eine Reihe von Europaabgeordneten lehnte den symbolischen Schritt angesichts der schwierigen Situation im Anschluss an die irische Ablehnung des Lissabon-Vertrags ab. Die irische Europaabgeordnete Kathy Sinnott, die für ihren Widerstand gegen den Lissabon-Vertrag bekannt ist, sagte, es sei nicht der richtige Zeitpunkt für die Aussendung einer solchen Botschaft durch das Parlament. Vertreter der konservativen Partei beschrieben das Thema im Gespräch mit EURACTIV ebenfalls als „maßlos“ und sagten, man müsse aufpassen, wie man sich darstelle.
Unterdessen beschrieb der britische sozialistische Europaabgeordnete Richard Corbett diese Reaktionen als Sturm im Wasserglas. Sein spanischer Amtskollege Carlos Carnero lobte das Abstimmungsergebnis und erklärte, die Symbole der Union seien lebendig in den Institutionen, die 500 Millionen Einwohner vertreten.