Die EU habe auch nach der „Big-Bang-Erweiterung“ von 2004 so gut funktioniert, wie zuvor, sagte Professor Anand Menon vom European Research Institute der Universität Birmingham in einem Interview mit EURACTIV Slowakei. Damit brachte er seine Skepsis zum Ausdruck, ob der Lissabon-Vertrag wirklich notwendig ist.
Er gab zu, dass er anfangs gegen die EU-Erweiterung um Länder aus Mittel- und Osteuropa gewesen sei, da er dachte, dies würde „zu einem Kollaps“ führen, sagte Menon, der Autor des Buches „Europe: The State of the Union“. Nun gesteht er, dass er damit „vollkommen falsch“ gelegen habe.
Die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der EU, die seit der fünften Erweiterung 2004 offensichtlich gewesen seien, verliefen nicht zwischen den „alten“ und „neuen“ Mitgliedern, sondern eher zwischen den älteren Mitgliedern der Union, und hätten bestimmte Teile der Gesetzgebung betroffen. „Sogar mit dem Vertrag von Nizza funktioniert die erweiterte Europäische Union gut. (…) Abstimmungen im Rat zeigen, dass die EU keinesfalls das Tempo gedrosselt hat. Sie bringt Gesetze mit der gleichen Geschwindigkeit hervor wie zuvor. Es existiert keine Krise in den Institutionen, derer man sich annehmen müsste“, insistiert Menon.
Dagegen betont er, dass die EU mit mehr Mitgliedern an Bord Zeuge des Phänomens geworden sei, das auch gelegentlich in den USA zu beobachten sei, nämlich dass die Mitgliedstaaten eher zu zentralen Institutionen neigen würden.
Dennoch bezeichnet Professor Menon die Einführung einer „gelben Karte“, welche den nationalen Parlamenten bei Vorschlagsentwürfen der Kommission ein Mitspracherecht geben würde, als wichtige Neuerung des Vertrages von Lissabon. Er glaubt, dass die Einbeziehung der nationalen Parlamente in den Entscheidungsprozess außerordentlich hilfreich dabei sei, zu verstehen, dass die Union mit den nationalen Systemen untrennbar verbunden sei.
„In einem Zeitalter, in dem viele Menschen Europa sehr skeptisch gegenüber stehen, ist diese Art von Verbindung überaus wichtig“, behauptet er.
Andererseits brachte Professor Menon seine Zweifel über die offensichtlichsten Neuerungen des Lissabon-Vertrages zum Ausdruck, nämlich über die Schaffung des Postens eines ständigen Ratspräsidenten (siehe unser LinksDossier: „Wer wird Mr. Europa?“) und über die neuen externen Dienste. „Wir können nicht sicher sein, dass sie funktionieren werden“, bemerkte er.
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